Erwin Pröll für "Koalition mit ÖVP-Handschrift"
Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) hat noch am Wahlabend für eine Zweier-Koalition, also mit der SPÖ, plädiert. Am Tag danach bleibt Erwin Pröll im Ö1-Interview zwar bei seiner Präferenz, macht aber klar, dass ein Koalitionsvertrag die schwarze Handschrift tragen müsse.
27. April 2017, 15:40
Morgenjournal, 1.10.2013
Landeshauptmann Erwin Pröll im Gespräch mit Barbara Herbst
"Spürbare" ÖVP-Handschrift
Es müsse eine neue Form der Zusammenarbeit geben, die Partner müssten klare Ziele miteinander formulieren, so Pröll: "Es muss ein Weg besprochen werden, der miteinander gegangen werden kann." Die Sorge langwieriger Verhandlungen hat Pröll nicht: "Was gut vorbereitet ist, ist dann auch relativ reibungslos zu praktizieren."
Der "wesentliche Punkt" für Pröll dabei: "Dass die Grundsätze und vor allem die klare Handschrift der Österreichischen Volkspartei sichtbar und spürbar wird." Damit meint Pröll wirtschafts- und steuerpolitische Komponenten und auch die Bildungspolitik, wobei er den Rückzug von SPÖ-Bildungsministerin Claudia Schmied als "Schuldeinbekenntnis" dafür wertet, dass in der Bildungsfrage in den vergangenen Jahren nichts weitergegangen sei.
"Sondierung" von Zweidrittelmaterien
Pröll unterstützt auch die Vorgangsweise, dass ÖVP-Spindelegger mit allen Parteien Sondierungsgespräche führt, wo es bei Zweidrittelmaterien deckungsgleiche Felder geben könnte. "Das ist sehr wichtig und notwendig, dass man nicht blind und kurzsichtig aus vordergründigem Populismus schnell in irgendeine Konstellation hineinstolpert. Das muss jetzt fundiert erarbeitet werden." Die Beurteilung liege dann bei Spindelegger. Die "grundsätzliche Sympathie" gegenüber einer Großen Koalition habe sich aber nicht verändert, so Pröll. Eine Zweierkoalition sei besser als eine Dreier- oder Viererkoalition, und mit Frank Stronach sei ohnehin "kein Staat zu machen", so Pröll.