470.000 SPD-Mitglieder entscheiden
Das letzte Wort über die große Koalition in Deutschland ist also noch nicht gesprochen sondern es liegt bei der SPD-Basis. Von 6. bis 12. Dezember sind 470.000 SPD-Mitglieder dazu aufgerufen, über den Koalitionsvertrag abzustimmen. Das Ergebnis wird wahrscheinlich am Abend des 14.Dezembers bekannt gegeben.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 27.11.2013
Breite SPD-Diskussion
Die SPD will noch in dieser Woche den gesamten Text des Koalitionsvertrags mit der Union als Sonderausgabe der Parteizeitung "Vorwärts" an die Mitglieder verschicken. Erstmals werden Parteimitglieder das letzte Wort darüber haben, ob eine Regierungskoalition auf Bundesebene gebildet wird. Der geplante Ablauf bis zur Kanzlerinnenwahl in drei Wochen:
SPD-Chef Sigmar Gabriel stellt morgen Donnerstag bei einer Regionalkonferenz im Taunusstädtchen Hofheim der SPD-Basis erstmals den fertigen Koalitionsvertrag vor. In den folgenden zwei Wochen wird sich die SPD-Spitze in zahlreichen Veranstaltungen der Basis stellen und für die Große Koalition werben.
In Berlin kommt inzwischen der Bundestag zusammen, um angesichts der ausstehenden Regierungsbildung mit einer Übergangslösung seine Arbeitsfähigkeit zu sichern: Die Abgeordneten sollen anstelle der Fachausschüsse zunächst einen provisorischen Hauptausschuss einrichten, der die gesamte Antragsberatung übernimmt.
12.12.: Einsendeschluss
Bis Freitag, den 6. Dezember, bekommen alle SPD-Mitglieder die Briefwahlunterlagen zugesandt, die den Stimmzettel und eine eidesstattliche Erklärung enthalten. Am folgenden Wochenende wird der Koalitionsvertrag auf Sonderveranstaltungen in den Unterbezirken und Ortsvereinen von der Parteibasis diskutiert. Donnerstag, 12. Dezember, ist Einsendeschluss: Bis 24.00 Uhr müssen die Stimmen im Postfach des Parteivorstands eingegangen sein. Am darauffolgenden Samstag werden unter Aufsicht von Mitgliedern der Mandats-, Prüf- und Zählkommission der SPD die Stimmzettel ausgezählt. Rund 400 Helfer unterstützen die Partei dabei. Nach Ende der Auszählung könnte das Ergebnis noch am Abend veröffentlicht werden. Erst danach wollen sich die Parteien die Zusammensetzung des künftigen Kabinetts bekanntgeben.
Solle die Mehrheit der SPD-Mitglieder mit Ja stimmen , wird der Bundestag am Dienstag, 17. Dezember, Angela Merkel (CDU) mit den Stimmen von Union und SPD erneut zur Bundeskanzlerin wählen.
(Text: APA, Red.)
