Thailand: Misstrauen gegen Regierung gescheitert
In Thailand ist der Misstrauensantrag gegen Regierungschefin Yingluck Shinawatra wie erwartet gescheitert. Nur 134 von 297 Abgeordnete haben ihr das Misstrauen ausgesprochen. Die Parlamentsdebatte wurde von Massenprotesten gegen die Regierung begleitet.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 28.11.2013
Anlass Amnestiegesetz
Zehntausende Demonstranten belagern seit Montag mehrere Ministerien. Sie wollen die Regierung zum Rücktritt zwingen. Yingluck Shinawatra hat das mehrfach abgelehnt. Sie wurde 2011 demokratisch gewählt.
Die Opposition hatte ihre Anhänger als Reaktion auf einen umstrittenen Amnestieplan der Regierung mobilisiert. Sie begehrt gegen Regierungschefin Yingluck Shinawatra und ihren Bruder Thaksin auf - den schwerreichen Ex-Ministerpräsidenten, der 2006 vom königstreuen Militär gestürzt und später wegen Korruption verurteilt worden war.
Die Demonstranten fürchten, dass der im Exil in Dubai lebende Thaksin infolge einer Amnestieregelung unbehelligt nach Thailand zurückkehren könnte und die Macht wieder an sich reißt. Zwar wurde das von der Regierung gewünschte Gesetz vom Senat kürzlich gestoppt, doch dauern die Massenproteste seit Tagen an.
Die Protestwelle ist die heftigste in Thailand seit Frühjahr 2010. Damals waren bei der Niederschlagung wochenlanger Demonstrationen von Thaksin-Anhängern gegen die damalige Regierung mehr als 90 Menschen getötet und etwa 1.900 Menschen verletzt worden. (Text: APA, Red.)
