ÖVP-Zwist: Steirer scheren aus
Es war eine abgesprochene Protestaktion der steirischen ÖVP, dass einige Abgeordneter bei Abstimmungen in der letzten Nationalratssitzung nicht dabei waren. Das haben die betreffenden vier Mandatare bestätigt. Sowohl beim Lehrerdienstrecht als auch bei der Zusammenlegung des Wissenschafts- mit dem Wirtschaftsministerium waren sie nicht auf Parteilinie. Und sie kündigen an, dass das durchaus wieder passieren könne.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 19.12.2013
"Vitale Interessen des Bundeslandes"
Die Mehrheit der Regierungsparteien war weder beim Beschluss des Lehrerdienstrechts, noch bei der Zusammenlegung der Ministerien ernsthaft gefährdet, aber man wollte ein Zeichen setzen, sagt der steirische Abgeordnete und langjährige Bildungssprecher der ÖVP, Werner Amon. Und legt nach, dass es nicht bei Stimmenthaltung bleiben könnte: Es könnte auch vorkommen, dass Abgeordente gegen gewisse Vorlagen stimmen, "wenn hier wesentliche vitale Interessen unseres Bundeslandes verletzt" werden.
Wiederholung möglich
Der Abstimmung ferngeblieben sind neben Amon auch Fritz Grillitsch, Bernd Schönegger und Beatrix Karl, ehemals Justiz- und Wissenschaftsministerin. Karl wendet sich vor allem gegen die Abschaffung des Wissenschaftsministeriums als eigenes Ressort. Karl wurde heute auch als Wunschkandidatin der steirischen ÖVP für die Europawahl vorgestellt.
Während die Aktion der steirischen Abgeordneten im Parlament nach deren Auskunft nicht mit Klubobmann Reinhold Lopatka abgesprochen war, sagt ÖVP-Landesobmann Herbert Schützenhöfer: "Zuerst kommt die Steiermark und dann die Partei." Vorkommnisse wie diese würden nicht zur Regel, könnten aber wieder vorkommen, so Schützenhöfer.
Von ÖVP-Klubobmann Lopatka, selbst auch Steirer, war auf Anfrage keine Stellungnahme zu erhalten.
