Kurz: "Jungen Blickwinkel hineinbringen"
Sebastian Kurz, Österreichs neuer Außenminister (ÖVP), absolviert heute seinen Antrittsbesuch bei der Europäischen Union in Brüssel. Er trifft dort unter anderen die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton. Was sind die Schwerpunkte und Pläne des neuen Außenministers? Brüssel-Korrespondent Raimund Löw hat nachgefragt.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 7.1.2014
Raimund Löw, Sebastian Kurz
"Niederlassungsfreiheit hohes Gut"
Einen Schwerpunkt auf den Westbalkan legen, das ist einer der Schwerpunkte des neuen Außenministers Sebastian Kurz (ÖVP). Dort sei man nicht nur ein Player, Österreich könne direkt profitieren. Dass es in Europa Sorgen beim Thema Zuwanderung gibt, sei ernst zu nehmen. "Die Niederlassungsfreiheit ist ein hohes Gut, die man nicht in Frage stellen sollte", so Kurz.
Die Niederlassungsfreiheit sei eine Säule der Europäischen Union. Das heiße nicht, dass es eine freie Wahl des besten Sozialsystems gebe. Man habe die Möglichkeit in Europa, in einem anderen Land arbeiten zu gehen. Das dürfe nicht mit Sozialtourismus verwechselt werden. "Es ist gut, dass es in Österreich klare, nationalstaatliche Regelungen gibt." Wichtig sei, dass Gesetze kontrolliert werden und geschaut wird, dass kein Missbrauch betrieben wird.
Schwerpunkte im Bereich Menschenrechte
Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) will weiters ein aktiver Teilhaber in der Europäischen Union sein. Man sei keine Supermacht wie die USA oder Russland, aber man habe durchaus die Möglichkeit in wohldefinierten Nischen Schwerpunkte zu setzen. Ursula Plassnik habe das sehr stark im Bereich der Frauenrechte geschafft. „Meiner Meinung nach ist sehr viel im Bereich der Menschenrechte möglich, gerade für ein neutrales Land wie Österreich."
Kurz hofft, durch sein junges Alter die Möglichkeit zu haben, einen jungen Blickwinkel hineinzubringen und Themen wie Teilhabe in Europa und Transparenz anzusprechen.
