Frostiger EU-Russland-Gipfel

Um die Ukraine ist es heute auch bei einem kurzen aber spannungsgeladenen Gipfeltreffen der EU-Spitze mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Brüssel gegangen. Beide Seiten werfen einander Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine vor.

Abendjournal, 28.1.2014

Olympia bremst Eklat

Es ist eine dieser Polit-Veranstaltungen, bei denen der Rahmen mehr sagt als der Inhalt. Schon kurz vor dem Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin mit EU-Ratspräsident Herman van Rompuy und EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso wurde der ursprünglich auf eineinhalb Tage angesetzte Gipfel auf ein informelles Arbeitsessen von knapp drei Stunden herabgestuft. Eingefrorenes Lächeln aller Beteiligten, als Putin kurz vor halb zwei vorfährt und sich zum obligaten Foto mit den Gastgebern stellt.

Offen und ehrlich habe man alle Themen angesprochen, sagt Kommissionspräsident Barroso nach dem Treffen. Es war hilfreich, einige Dinge zu klären.

Die EU wirft Russland vor, die Ukraine mit Druck zum Ausscheren aus dem geplanten Assoziierungsabkommen mit der EU gezwungen zu haben. Moskau wiederum schimpft, dass die EU für gewalttätige Demonstranten in Kiew Partei ergreife. Wladimir Putin gibt sich da heute als Unbeteiligter: Russland hat den Willen aller Nationen immer respektiert und wird das weiter tun, sagt Putin.

Einen zugesagten Kredit an die Ukraine über 15 Milliarden Dollar und die in ausgesagten billigeren Gaspreise würde er auch nicht zurücknehmen, wenn die Opposition in Kiew die Macht übernehmen würde, fügt Putin hinzu. Krach will er offenbar heute keinen. Schließlich beginnen in zehn Tagen die Olympischen Spiele in Sotschi, die möglichst störungsfrei über die Bühne gehen sollen.