Klug: "Bundesheer neu ausrichten"

8. April 2017, 21:58

Mehr EU-Einfluss auf FIFA und IOC

Mit seinem bis Dienstag dauernden Besuch in Sotschi will Klug zum Ausdruck bringen, dass die Republik Österreich hinter ihren Sportlern steht. Die politischen Themen wie Menschenrechte und Diskriminierungsverbot habe er vor seiner Reise mit dem russischen Botschafter in Wien besprochen. In Sotschi werde er einen Termin mit der österreichischen Botschafterin haben, zudem habe er einen Termin mit dem russischen Sportminister, wo er die Position Österreichs "klar und deutlich" ansprechen werde. Gegenüber der zuständigen EU-Kommissarin habe er die Problematik von Vergabekriterien für Großveranstaltungen angesprochen. Er sei dafür, dass die EU da möglichst mit einer Stimme spricht und auch auf Verbände wie FIFA und IOC Einfluss nimmt.

Turnstunde "ab Herbst"

Was die versprochene tägliche Turnstunde in den Schulen betrifft, ist Klug optimistisch, "dass die ersten Schritte im Herbst 2014 gelingen". Man arbeite in einer Arbeitsgruppe intensiv daran. Damit erfülle man das Koalitionsprogramm, in dem der Start ab Herbst 2014, Schritt für Schritt, vereinbart sei.

"Heer neu ausrichten"

Als Verteidigungsminister äußert Klug Verständnis dafür, dass er beim Heer heuer 45 Millionen Euro einsparen muss. Die "finanzielle Großwetterlage der Republik" lasse nicht mehr zu. Er habe ohnehin von der ursprünglichen Vorgabe 18 Millionen herunterverhandelt. Sinkende Verteidigungsbudgets gebe es in ganz Europa. Das sei das Verdienst der Europäischen Union als Friedensprojekt. Er betrachte es als seine Aufgabe, mit den zur Verfügung stehenden Mitteln die Einsatzfähigkeit des Bundesheeres im In- und Ausland zu gewährleisten. Beides sei ihm gleich wichtig. Befürchtungen des Heeresexperten Karner, das Heer könnte zu einem Pfadfinderverein absteigen, weise er als "Pauschalverunglimpfungen" eine "sogenannte Experten" auf das Schärfste zurück. Das Bundesheer habe zuletzt bei den Naturkatastrophen im Jahr 2013 seine Einsatzfähigkeit deutlich unter Beweis gestellt. Und Österreich sei bei Auslandseinsätzen "ein verlässlicher internationaler Truppensteller". Klug zusammenfassend: "Das Heer ist sehr gut aufgestellt, aber klar ist auch: Wir werden das Heer auf die einsatzwahrscheinlichen Szenarien neu ausrichten."

Was einen Eurofighter-Ausstieg betrifft, gibt sich Klug abwartend: Er habe die Revision beauftragt, mit der Staatsanwaltschaft zusammenzuarbeiten, "und solange diese Ergebnisse nicht vorliegen, wäre es voreilig, Konsequenzen zu ziehen."

Wehrdienstreform und neues Dienstrecht

Die derzeit 800 Soldaten im Auslandseinsatz verursachen 44 Millionen Euro an Kosten. Doch trotz Sparvorgabe will Klug auf den Auslandseinsatz nicht verzichten. In der österreichischen Sicherheitsstrategie und im Regierungsprogramm habe man sich auf eine aktive Teilnahme bei Auslandseinsätzen verständigt. Die EU müsse in jenen Bereichen für Stabilität und Frieden sorgen, wo Krisen entstehen. Man könne den Zustand der Kasernen nicht mit den Kosten für einen Einsatz in Zentralafrika aufrechnen. Zusätzliche neue Aufgaben für das Bundesheer sieht Klug in "Cyberdefence" und bei grenzüberschreitender Katastrophenhilfe.

Bei der Reform des Grundwehrdienstes gehe man in Richtung mehr Sport und Schießübungen, Ende des Jahres würden "die überwiegenden Maßnahmen aufgestellt sein", so Klug. Das sei man "komplett im Plan". Um der Überalterung der Truppe - Durchschnittsalter derzeit 44 Jahre - hat Klug nach eigenen Angaben Generalstab und Sektionschef beauftragt, Vorschläge auszuarbeiten. Im Übrigen brauche man ein neues Dienstrecht für Soldaten - "Stichwort Zeitlaufbahnen". Einen konkreten Termin dafür nennt der Minister nicht: "einen vernünftigen und motivierten Zeitraum".

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