Syrien: Verhandlungen ohne Hoffnung auf Erfolg

In die Syrien-Friedensverhandlungen wurden von Anfang an wenig Hoffnungen gesetzt und deshalb wurde es schon als Erfolg vermeldet, dass aus der Rebellenstadt Homs 600 Menschen in Sicherheit gebracht werden konnten. Beschossen wurden die Hilfskonvois der Vereinten Nationen aber dennoch. Die Gespräche in Genf gehen allerdings weiter - ohne Hoffnung auf ein tragfähiges Ergebnis.

Mittagsjournal, 10.02.2014

Geringe Erwartungen

Im Souk, dem Einkaufsviertel von Damaskus, sind Erwartungen gegenüber den 2.Friedensgesprächen mehr als gedämpft: "Bevor sie eine Konferenz abhalten, sollten sie dafür sorgen, dass keine bewaffneten Menschen mehr ins Land kommen. Sie müssen aufhören, den Terrorismus mit Geld zu unterstützen. Wir verstehen ja nicht einmal die Sprachen der Bewaffneten, die hier kämpfen. Da sind Tschetschenen, Tunesier, Libyer. Was sollen wir mit all den fremden Menschen in unserem Land?", fragt sich ein Mann in Damaskus.

Stellung der Opposition verbessert

In Genf hat sich der UN-Sondergesandte Lakhdar Brahimi heute Vormittag mit Vertretern der syrischen Opposition getroffen. Ihre Stellung hat sich durch die Friedensverhandlungen verbessert. Ein Vertreter der Opposition hat sich vergangene Woche sogar mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow getroffen: Eine Premiere und ein Zeichen dafür, dass Russland die Opposition ernst nehmen will, jedoch ohne von Assad abzurücken. Die Friedensverhandlungen in Genf macht das nicht leichter. Militärisch sitzt das Assad-Regime am längeren Ast. Die Angriffe mit Fassbomben auf Aleppo sind auch in den vergangenen Tagen ohne Pause weitergegangen.

Brahimi will Waffenstillstand aushandeln

Der UN-Sonderbeauftragte Brahimi will darum dringend einen Waffenstillstand aushandeln. Und auch andere Staaten drängen auf humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung, so wie der französische Außenminister Laurent Fabius heute in einem Radio-Interview angekündigt hat: "Es ist absolut skandalös, dass wir jetzt schon seit einiger Zeit über Syrien diskutieren, und die Bevölkerung trotz allem weiterhin am Verhungern ist. Deswegen wird Frankreich gemeinsam mit anderen Ländern eine humanitäre Resolution bei den Vereinten Nationen einbringen." Vertreter von Hilfsorganisationen hatten zuletzt scharf kritisiert, dass in Syrien weder Rebellen noch Regierungstruppen Respekt gegenüber internationalem Völkerrecht hätten, und so jegliche Hilfslieferungen massiv erschwerten.

Seperate Gespräche

Der UN-Sonderbeauftragte Brahimi will Vertreter der syrischen Opposition und Regierung in den kommenden Tagen seperat zu Gesprächen treffen, um eine bessere Verhandlungsatmosphäre zu schaffen. Diese war bei der 1. Gesprächsrunde ja vor allem durch gegenseitige Anschuldigungen geprägt.

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