ÖVP-Gerangel um EU-Wahl-Listenplätze
Bei der ÖVP zeichnet sich ein partei-internes Gerangel um die Listenplätze für die Europawahl ab: Überraschend wurde gestern die Salzburger Stadträtin Claudia Schmidt präsentiert - als Kandidatin der ÖVP-"Westachse" mit den Bundesländern Salzburg, Tirol und Vorarlberg. Seitens der ÖVP-Parteispitze will man den Vorstoß nicht kommentieren. Jedenfalls wird es eng auf der Liste.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 21.2.2014
Liste wird immer länger
Claudia Schmidt ist seit 1999 in der Salzburger Kommunalpolitik, derzeit als Baustadträtin. Gestern hat sie der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer als Kandidatin für die Europawahl präsentiert: Das sei ein "wichtiges Bekenntnis der Salzburger ÖVP zu Europa". Zusatz: Schmidt ist Kandidatin der sogenannten Westachse, die sich innerhalb der ÖVP um Einfluss bemüht. Sowohl aus dem Büro von Tirols Landeshauptmann Günther Platter wie aus dem von Vorarlbergs Landeshauptmann Wallner wird heute die Unterstützung für die Salzburgerin bestätigt.
Schmidt selbst sieht sich auch ohne bisherige bundes- oder europapolitische Erfahrung- als geeignet an. Damit wird die inoffizielle Kandidatinnen-Liste der ÖVP immer länger:
Als einziger Fixstarter steht Spitzenkandidat Othmar Karas am ersten Listenplatz fest. Den Anspruch auf den zweiten Platz hat bereits der Bauernbund unmissverständlich angemeldet: Den soll Elisabeth Köstinger erhalten. Auch der Wirtschaftsbund hat seinen Kandidaten bereits präsentiert, Paul Rübig, ebenso der Seniorenbund mit Heinz Becker. Alle vier sitzen schon bisher im Europaparlament und wollen das weiterhin tun.
Es wird eng
Die steirische ÖVP wiederum hat schon im Dezember die ehemalige Ministerin Beatrix Karl als ihre Kandidatin für einen sicheren Listenplatz präsentiert. Das Problem: Ab dem vierten Platz wird es eng, auch wenn die bisherigen ÖVP-Abgeordneten Hubert Pirker und Richard Seeber nicht mehr antreten.
Die ÖVP hat derzeit sechs Mandate im Europa-Parlament und ist damit stärkste Fraktion unter den Parteien aus Österreich. Wie viele Mandate es nach der Wahl am 25.Mai sein werden, lässt sich aus Umfragen bisher nicht seriös ableiten. Fest steht nur, dass Österreich insgesamt ein Mandat weniger als bisher zu vergeben hat.
Seitens der ÖVP-Parteispitze will man zu den Überlegungen um die Kandidatinnenliste derzeit nichts sagen. Nur soviel heißt es aus dem Büro von Parteichef Michael Spindelegger: Am 14.März werde im Bundesparteivorstand ein gemeinsamer Beschluss über die Liste gefasst.
