NEOS im Aufwind - Erfolg bei Salzburg-Wahlen
Nach den Salzburger Gemeinderatswahlen gelten die NEOS als die großen Sieger. Sie präsentierten sich erfolgreich als bürgerlich-liberale Alternative und gruben vor allem der ÖVP das Wasser ab. Die Volkspartei steht damit nach der Nationalratswahl ein weiteres Mal massiv unter Druck.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 10.3.2014
Spindelegger: "Ruhig geschlafen"
Es war kein guter Sonntag für die ÖVP. In der Stadt Salzburg hat sie mehr als acht Prozent verloren und hält jetzt beim historischen Tiefststand von 19,4 Prozent. Die meisten Stimmen sind offenbar zu den NEOS gewandert, sie haben sich erfolgreich als bürgerlich-liberale Alternative präsentiert und der ÖVP auch einen Stadtratsposten abgenommen.
Die Volkspartei ist damit nach der Nationalratswahl im Herbst ein zweites Mal massiv unter Druck. ÖVP-Chef Michael Spindelegger betonte aber auch am Montag, er habe ruhig geschlafen - trotz des Salzburg-Debakels. "Das was die NEOS in Salzburg erreicht haben - Respekt", so Spindelegger. Es sei aber klar, dass die ÖVP die "Bürgermeisterpartei" sei.
ÖVP-Mitstreiter wechseln zu NEOS
Schon vor den Stichwahlen in einzelnen Gemeinden steht fest: 91 der 119 Bürgermeisterposten in Salzburg werden von der ÖVP besetzt. Allerdings haben die NEOS etwa auch in der ÖVP-geführten Stadt Hallein mehr als zehn Prozent und zwei Mandate geholt.
Auch sonst ist der Sonntag im Zeichen der NEOS gestanden, und zwar zu Lasten der ÖVP. Wie am Sonntag bekannt wurde, wird die Obfrau des Wiener ÖVP-Wirtschaftsbundes, die Wiener Wirtschaftskammer-Präsidentin Brigitte Jank, für beide Funktionen nicht mehr kandidieren. Vor allem kammerintern ist sie unter Druck, denn in den Vormonaten hatte sie Sympathisanten und Mitarbeiter an die NEOS verloren. Auch ihren Büroleiter Walter Hatzenbichler, er arbeitet jetzt im NEOS-Parlamentsklub und zwar ausgerechnet für das Wirtschaftsthema - Kernthema der ÖVP.
Strolz sieht sich bestätigt
Einen dritten Tiefschlag für die ÖVP gab es am Sonntag: Der Kärntner Wirtschaftskammerpräsident Franz Pacher, selbst ÖVP-Mitglied, stellte in der "Kleinen Zeitung" ÖVP-Landesrat Wolfgang Waldner infrage, dieser ist unter anderem für Wirtschaft zuständig. Pacher führt in seiner Kritik auch schlechte Umfragewerte an.
Die Umfragen zeigen, nicht nur in Kärnten, in Richtung NEOS. Deren Parteichef Matthias Strolz sieht sich nach dem Salzburg-Erfolg beim Wirtschaftsthema, aber etwa auch beim Thema Bürgernähe, bestätigt.
