Chinas Präsident bei Merkel

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping ist heute auf Besuch in Berlin. Sein Gespräch mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel am Nachmittag hat sich vor allem um zwei Themen gedreht: um die deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen und um Chinas Rolle in der Ukraine-Krise.

Abendjournal, 28.3.2014

Zahlreiche Wirtschaftsabkommen

Gleich zu Beginn der Begegnung mit der Presse wird klar, worum es bei diesem Staatsbesuch vor allem geht. Minutenlang klicken die Kameras der Fotografen, während unter den wohlwollenden Blicken von Kanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident Xi Jinping bündelweise Wirtschaftsverträge mit deutschen Unternehmen abgeschlossen werden: Darunter Siemens, Bayer, die deutsche Börse und die Autokonzerne. Die deutsche Wirtschaft sucht in China neue Märkte, die Politik will ausloten, welche Haltung China in der Ukraine-Krise einnimmt. „Wir mischen uns nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten ein und wir achten das Prinzip der territorialen Integrität eines Staates“, sagt Xi Xinping.

Keine Gemeinsamkeiten in Russland-Frage

Wirtschaftssanktionen gegen Russland, die Deutschland in einer nächsten Stufe androht, lehnt China ab. Deutschland ist mit Abstand Chinas wichtigster Ansprechpartner in Europa. Beide Seiten haben eine gewisse Routine im Umgang miteinander entwickelt, zu der auch gehört, dass die deutsche Kanzlerin die Verletzung von Menschenrechten in China anspricht: „Ich habe das von meiner Seite aus deutlich gemacht, dass hier die breite und freie Meinungsäußerung ein ganz wichtiges Element ist, um die Kreativität einer Gesellschaft voranzubringen“, sagt Merkel.

Im Vordergrund steht aber die Zusammenarbeit der beiden Länder, die ihre sogenannte strategische Partnerschaft weiter vertiefen wollen - mit regelmäßigen Kontakten und einer engeren Zusammenarbeit in den internationalen Organisationen. Xi Xinping sagt, er erwarte, dass im nächsten Jahrzehnt Chinas und Deutschlands Einfluss in der Welt deutlich steigen werde.