Einigung auf ÖH-Wahlreform

8. April 2017, 21:58

Gegen niedrige Wahklbeteiligung

Neben der Direktwahl werden bei der nächsten ÖH-Wahl die Briefwahl eingeführt und auch Studenten aus Drittstaaten passiv wahlberechtigt sein. Weitere Neuerungen: Bei der ÖH-Wahl dürfen nicht nur die Universitätsstudenten mitwählen, sondern auch jene an den Fachhochschulen (FH), Pädagogischen Hochschulen (PH), Privatunis und der Donau-Uni Krems (DUK). FH- und PH-Studenten entsendeten schon bisher Mandatare in die Bundesvertretung (BV), das österreichweite Studentenparlament. Allerdings geschah das auf Basis von internen Wahlen an den FH bzw. PH. Privatuni- und DUK-Studenten waren in den ÖH-Gremien gar nicht vertreten. Die Zahl der Mandate in der derzeit 100 Personen umfassenden BV wird auf 55 gesenkt.

Die Änderungen, auf die sich Mitterlehner mit der linken ÖH-Spitze aus Fachschaftslisten (FLÖ), Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), Fraktion Engagierter Studierender (FEST) und Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) sowie der größten Oppositionsfraktion, der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG), geeinigt hat, sollen noch vor dem Sommer beschlossen werden und ab den nächsten Wahlen im Frühjahr 2015 gelten. "Das Thema war jahrelang in der Pipeline", so Mitterlehner bei einer Pressekonferenz am Donnerstag. "Wir haben es jetzt innerhalb kurzer Zeit geschafft." Mit den Neuerungen soll etwa die niedrige Wahlbeteiligung verbessert werden. (TExt: APA, Red.)