ÖVP ruft zur "Evolution" auf
Die ÖVP will "Evolution", das heißt, die ÖVP will sich ändern und ruft daher ihre Mitglieder und Sympathisanten zu einer Diskussion auf, und zwar über - wie es heißt - "Strukturen und Inhalte". Von der Basis müssen die Ideen kommen, meint Generalsekretär Gernot Blümel. Einer Urabstimmung unter den Parteimitgliedern ist er nicht abgeneigt.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 17.4.2014
Ideen einsammeln
Die ÖVP-Perspektivengruppe war einmal, jetzt kommt etwas - angeblich - Neues. Dietmar Halper, Chef der Parteiakademie, zitiert einen zugehörigen Buchtitel: "Evolution Volkspatei - mit einem durchgestrichenen R". Also die Fakten jetzt, soweit bekannt: Die ÖVP-Geschäftsführung will Ideen bei Mitgliedern und Sympathisanten einsammeln - vorerst bei einer Reise durch die Bundesländer, im Herbst dann mit einer Internet-Aktion, noch später möglicherweise mit einer Urabstimmung unter den "knapp dreiviertelmillion" Parteimitgliedern. Und noch später, nämlich Mitte nächstem Jahres, mit einem Parteitagsbeschluss.
Bünde "kein Problem"
Von einer Reform des Parteiprogramms war da heute Vormittag die Rede, nicht von einem ganz neuen Parteiprogramm. Evolution eben, und nicht Revolution. Und von einer Veränderung auch an den Strukturen ist die Rede. Nachfrage: Bedeutet das die Abschaffung der vielen ÖVP-Bünde, die ja viele Beobachter als Problem in der politischen Beweglichkeit der Partei sehen? Gemach, Gemach, meint Blümel: "Ich glaube nicht, dass die Bünde unser Problem sind. Es muss darüber hinaus Möglichkeiten geben, im politischen Prozess in der Volkspartei mitwirken zu können." Evolution, eben - nur ja keine Revolution.
