SPÖ-Präsidium beschäftigt sich mit Kommissar

8. April 2017, 21:58

Prammer: "Kein Automatismus"

Wer der österreichische EU-Kommissar wird, das sei offen, heißt es heute bei der SPÖ. Einen automatischen Anspruch der Volkspartei auf den EU-Kommissar als stimmenstärkste Partei sehen die Sozialdemokraten nicht. Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek etwa sagt: "Ich glaube, dass sich jetzt die diversen Gremien darüber unterhalten werden, wie die Kommission zusammengesetzt sein soll. Es wird auf die Aufgabenstellung ankommen, wer zunächst Kommissionspräsident und in weiterer Folge Kommissar wird. Es wird jemand aus Österreich sein, aber wer, ist offen."

Hat die ÖVP als Nummer eins bei der gestrigen Wahl automatisch Anspruch auf den heimischen EU-Kommissar? "Nein, es gibt natürlich keinen Automatismus", sagt auch Nationalratspräsidentin Barbara Prammer. Man müsse Johannes Hahn recht geben, dass abgewartet werden müsse, wer Kommissionspräsident wird.

Blecha: "Stärkster soll Kommissar stellen"

Jetzt müssten erst einmal die Gremien tagen, in der EU und in Österreich, so der Tenor bei den Sozialdemokraten. Einzig Seniorenbund-Chef Karl Blecha legt sich fest: "Ich war immer der Meinung, die Stärksten sollen den Kommissar stellen."

Dem bisherigen EU-Kommissar Johannes Hahn von der ÖVP streuen alle hier aber Rosen. Infrastrukturministerin Doris Bures etwa betont, dass Johannes Hahn gute Arbeit geleistet habe. Ob er weitermachen soll, sei nicht die Frage, die es heute zu diskutieren gelte. "Wir haben einen Spitzenkandidaten gehabt, haben in der Wahl ganz gut abgeschnitten, und das ist das, was wir jetzt beraten werden", lässt auch Bures die Kommissarsfrage offen - wohl auch deshalb, weil sie mit dem Wahlergebnis, also mit Platz zwei bei der EU-Wahl, gar nicht unzufrieden ist. Zuzulegen und die Mandate zu halten sei kein Grund zum Traurigsein, so Bures.

Faymann: "Bei Nationalratswahl war ich ja Erster"

Man wäre gerne erster geworden und es habe ein Problem damit gegeben, die Wähler für das Europa-Thema zu mobilisieren, das räumen beim SPÖ-Präsidium alle ein. Verteidigungsminister Gerald Klug etwa sagt aber: "Meines Erachtens ist es ein durchaus gutes Ergebnis, wir sind in Sachen Mandate mit dem Koalitionspartner gleich gezogen. Insofern kann man dem Spitzenkandidaten Eugen Freund gratulieren, er hat seine Sache gut gemacht."

Und SPÖ-Chef Bundeskanzler Werner Faymann meint: "Wenn man Erster werden will, dann will man Erster werden, weil man gute Gründe dafür hat, aber es kommt eine neue Wahl und da gibt es wieder die Chance. Und bei der Nationalratswahl war ich ja Erster." Außerdem, so Faymann, wüssten die Wähler die einzelnen Wahlen gut voneinander zu unterscheiden. Auswirkungen der EU-Wahl auf kommende Wahlgänge, wie etwa die Wahlen in der Steiermark oder Wien, fürchtet die SPÖ nicht.

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