Auch Schulz will Kommissionspräsident werden

Den Anspruch, EU-Kommissionspräsident zu werden, hat auch Jean-Claude Junckers Rivale Martin Schulz noch nicht ganz aufgegeben. Aber bei seinem Besuch in der Berliner SPD-Zentrale wurde heute auch deutlich, dass die Sozialdemokraten nicht mehr alles auf diese eine Karte setzen.

Abendjournal, 26.05.2014

SPD feiert Schulz

Martin Schulz wird von seiner Partei, der SPD, als Sieger gefeiert, weil es ihm gelungen ist, einen langjährigen Abwärtstrend zu stoppen. Aber sowohl in Deutschland als auch in Europa ist er, wie es jetzt aussieht, nur guter Zweiter geworden. Seinen Anspruch auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten hält Schulz prinzipiell noch aufrecht, aber seine Worte klingen schon etwas bescheidener: "Ich glaube, der gestrige Tag und auch der heutige Tag, und das zeigt auch die Atmosphäre, zeigen, das ist ein Wahlergebnis, das europäische Auswirkungen hat."

SPD will wichtigen Posten für Schulz

Sowohl auf deutscher wie auf europäischer Ebene wird kräftig verhandelt werden in den nächsten Wochen. Schon heute Abend gibt es ein erstes Gespräch der Parteispitzen bei Bundeskanzlerin Angela Merkel. Auch sie hat von der Notwendigkeit einer Paketlösung gesprochen. Ein Paket sei jedenfalls gegen die Sozialdemokraten nicht zu schnüren, meint SPD-Parteichef Sigmar Gabriel: "Gegen die Sozialdemokratie im europäischen Parlament kann kein Kommissionspräsident gewählt werden, und damit auch nicht gegen Martin Schulz und seine Positionierung." Und das dürfte heißen: Martin Schulz muss irgend etwas Wichtiges werden auf europäischer Ebene. Wenn schon nicht Kommissionspräsident, dann vielleicht Außenpolitikbeauftragter oder deutscher EU-Kommissar. Die Verhandlungen bekommen schon jetzt Züge eines Tauschbasars.

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