FPÖ, FN: Gespräche über EU-Rechtsfraktion

8. April 2017, 21:58

"Treffen mit Freunden"

Diesmal soll es klappen mit einer eigenen Rechtsfraktion im EU-Parlament, sagt der FPÖ-EU-Mandatar Franz Obermayr: "Morgen wird es ein Treffen mit unseren Freunden von der Europäischen Allianz für Freiheit geben. Da werden wir die Wahl analysieren und weitere Schritte vorbereiten für die Gründung einer Fraktion." Die Europäische Allianz der Freiheit ist ein europäische Partei, bestehend aus Einzelpersonen, darunter als Präsident Franz Obermayr für die FPÖ, Marine Le Pen vom Front National, Vertreter von Vlaams Belang und Schwedendemokraten sowie Politiker aus Großbritannien und Malta.

Wackelige Bündnisse

Die meisten von ihnen wollen jetzt den Kern einer Rechtsfraktion bilden, dennoch wackelt ein Bündnis, denn etwa die Schwedendemokraten haben sich nach Aussagen des früheren FPÖ-Spitzenkandidaten Andreas Mölzer bereits distanziert. Deshalb richtet man sich jetzt an weitere mögliche Partner. Gefragt sind laut Obermayr "Freunde aus verschiedenen anderen Ländern". Wen konkret man an Bord holen will, sagt der FPÖ-Mandatar nicht, als mögliche neue Partner gelten die polnischen "Neuen Rechten", die Partei "Alternative für Deutschland" und die tschechischen Freiheitlichen. Ein Fixstarter, die Slowakische Nationalpartei, hat es aber nicht ins EU-Parlament geschafft.

Mindestens 25 Abgeordnete aus sieben EU-Ländern braucht es für eine eigene Fraktion im EU-Parlament. Obermayr auf die Frage, ob das gelingen werde: "Davon gehe ich aus, ja." In der Vergangenheit haben sich Rechtsbündnisse im EU-Parlament allerdings oft schon kurz nach dem Start wieder aufgelöst, oder sie sind gar nicht zustande gekommen. Obermayr gibt sich dennoch zuversichtlich: Noch im Juni werde man eine stabile Fraktion bilden.

Übersicht

• EU-Wahl 2014