Machtkampf um Barroso-Nachfolge

Das Match um das Amt des nächsten EU-Kommissionspräsidenten gewinnt zunehmend an Schärfe. Zwar beginnen die offiziellen Sondierungsgespräche erst nächste Woche, doch sowohl die Unterstützer des siegreichen Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei, Jean-Claude Juncker, als auch seine Gegner formieren sich.

Morgenjournal, 5.6.2014

Juncker bestreitet Rückzug

Spät ist das Interesse der britischen Medien an Jean-Claude Juncker erwacht - jetzt aber ist die Jagd eröffnet. Auf den Bäumen vor Junckers Haus in Luxemburg lauern Fotografen, selbst bei Junckers Verwandtschaft versuchen britische Journalisten Material über oder gegen den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei zu sammeln. Immerhin wird er in einigen britischen Zeitungen als Personifizierung alles Schlechten in der EU beschrieben. Twitter wiederum eignet sich hervorragend für die rasche EU-weite Verbreitung von Gerüchten, dass etwa bereits neue Anwärter für den Top-Job feststünden und Juncker seinen Rückzug vorbereite. Dieser aber bestreitet dies postwendend ebenso auf Twitter - er sei zuversichtlicher denn je, Kommissionspräsident zu werden.

Mit Gerüchten und der britischen Presse allein kann Premierminister David Cameron jedoch Juncker nicht verhindern. Er versucht, Allianzen zu schmieden mit den oft verlässlichen nördlichen Partnern. Der schwedische Regierungschef Frederik Reinfeldt empfängt am Montag auf dessen Sommersitz David Cameron und den niederländische Premier Mark Rutte - auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel ist eingeladen. Doch Merkel zählt - nach anfänglichem Zögern - nun zu den ausdrücklichen Unterstützern Junckers. Generell wächst die Gruppe der Befürworter. So hat sich auch der neugewählte Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei Manfred Weber deutlich hinter den Spitzenkandidaten gestellt.

Nächste Woche beginnt der EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy - übrigens kein großer Anhänger der Idee des Europäischen Spitzenkandidaten - mit den Sondierungsgesprächen. Zunächst wird er mit den 28 Regierungschefs und anschließend mit den EU-Parlamentsfraktionen über Programm und Personalpaket verhandeln. Die härteste Nuss aber bleibt David Cameron. Und je mehr sich die Akteure beim Postenpoker einzementieren, umso schwerer wird es, eine Lösung zu finden, bei der niemand sein Gesicht verliert.

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