Erdogan kandidiert für das Präsidentenamt
Jetzt steht es auch offiziell fest: Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan wird für das Amt des türkischen Präsidenten kandidieren. Seine Partei die AKP hat ihn heute nominiert. Ob sein Vorgänger Abdullah Gül nun in einer Rochade, die an das Duo Putin-Medvedev erinnert, ins Amt des Ministerpräsidenten wechselt, ist noch unklar.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 1.7.2014
Keine repräsentative Präsidentschaft
Lange hat sich Recep Tayyip Erdogan Zeit gelassen um seine Kandidatur zu bestätigen. Doch seit heute Vormittag ist es offiziell: Er wird als Spitzenkandidat der AKP bei der Wahl am 10. August antreten. Es ist das erste Mal, dass der türkische Präsident direkt vom Volk gewählt wird. Bis jetzt ist dieses Amt vom Parlament vergeben worden. Erdogan tritt gegen zwei Kandidaten der Opposition an. Trotzdem hat er laut Meinungsumfragen eine große Chance schon im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit zu erringen.
Der derzeitige Präsident Abdullah Gül hat sich als Präsident weitgehend auf die zeremonielle Rolle des Amtes beschränkt. Erdogan hat bereits deutlich gemacht, dass er im Fall seiner Wahl zum Präsidenten die in der Verfassung vorgesehenen Spielräume voll nutzen möchte. Das Staatsoberhaupt ernennt etwa den Regierungschef und ist der Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Gesetze kann der Präsident ans Parlament zurückschicken. Zusätzlich hätte Erdogan gerne eine Verfassungsänderung um aus der Türkei eine Präsidialrepublik nach französischem Vorbild zu machen.
Vierte Amtszeit als Ministerpräsident verwehrt
Der Grund warum Erdogan jetzt das Präsidentenamt anstrebt liegt in den Parteistatuten der AKP. Diese verbieten mehr als drei Amtszeiten in demselben politischen Amt. Erdogan ist demnach eine vierte Amtszeit als Ministerpräsident in Folge, nach der Parlamentswahl im kommenden Jahr, verwehrt. Wer ihm als Ministerpräsident und an der Spitze der AKP nachfolgt, ist noch nicht bekannt. Erdogan hat das Amt des Regierungschefs Anfang 2003 übernommen.
