EU-Kommissarin: Kein Rückhalt in Österreich
Die Regierung soll nächste Woche nicht wie angekündigt nur Johannes Hahn für die nächste EU-Kommission nominieren, sondern als Alternative auch eine Frau vorschlagen: Mit diesem Vorstoß haben gestern mehrere EU-Abgeordnete von ÖVP und SPÖ für Aufregung gesorgt. Bei den Frauenorganisationen ihrer Parteien finden sie damit aber wenig Gehör - jedenfalls diesmal.
27. April 2017, 15:40
Mittagsjournal, 3.7.2014
Heinisch-Hosek: Heuer nicht mehr
Ja, grundsätzlich sollten auch Frauen für die EU-Kommission vorgeschlagen werden. Für dieses Mal sei der Zug aber abgefahren, sagt die Chefin der SPÖ-Frauenorganisation, Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek: Die Bundesregierung habe sich darüber verständigt, dass Johannes Hahn wieder nominiert wird, "und dazu stehe ich auch." Der bisherige Regionalkommissar habe gute Arbeit geleistet. Für Frauen als Alternativkandidatinnen hätte die Regierung monate- oder sogar jahrelang vorbauen müssen, sagt Heinisch-Hosek. Nächstes Mal, also 2019, sollte es dann aber fix so weit sein. Denn: "Der Gedanke gefällt mir sehr gut, dass jedes Land einen Mann und eine Frau nominiert, dass der nächste Kommissionspräsident oder -präsidentin die Möglichkeit hat, aus je 50 Prozent Frauen und Männern eine Kommission zusammenzustellen." Damit Österreich hier seinen weiblichen Beitrag leistet, müsse die Politik aber erst einen Bestellmodus festlegen, wonach das Land künftig automatisch ein Pärchen für die EU-Kommission vorschlägt.
Nächstes Mal Dreiervorschlag
Ähnlich sieht das auch SPÖ-Frauensprecherin Gisela Wurm. Für sie sind etwa auch Dreiervorschläge denkbar, die Politik solle sich hier an anderen Bereichen wie Wirtschaft oder Wissenschaft orientieren, und da sollte von jedem Geschlecht immer einer oder eine dabei sein. Aber auch Wurm steht diesmal hinter Hahn, genauso wie dessen Parteikollegin, ÖVP-Frauensprecherin Dorothea Schittenhelm. Sie verweist auf die Erfahrung des Regionalkommissars seit 2009. Man müsse "Persönlichkeit generell vor das Geschlecht stellen und schauen, wer am besten für Österreich geeignet ist." ÖVP- und SPÖ-Frauen wollen also erst mittelfristig wieder eine Vertreterin aus ihren Reihen ins Rennen für die EU-Kommission schicken.
