Gegenkandidatin für Hahn?

Europaabgeordnete aus den Reihen der Regierungsparteien fordern, dass Österreich jetzt zusätzlich zu Johannes Hahn auch Kommissars-Kandidatinnen vorschlagen sollte. Denn schließlich will der designierte Kommissionspräsident Jean Claude Juncker künftig mehr Frauen in der Kommission haben. Nur neun der 28 Kommissionsmitglieder waren bisher weiblich.

Abendjournal, 2.7.2014

Aus Brüssel,

Für zwei Nominierungen

Damit es mehr Frauen in der EU-Kommission geben kann, sollte Österreich auch eine Frau nominieren, zusätzlich zu Regionalkommissar Johannes Hahn, verlangt SPÖ-Europaabgeordnete Kadenbach. Der Kommissionspräsident muss auswählen können. Man sollte Hahn bei der Nominierung eine Frau an die Seite stellen. Die Forderung sei auch beim Bundeskanzler schon deponiert.

Grundsätzliche Kritik am Bestellungsvorgang kommt von den Grünen. Sie verlangen Hearings unter mehreren Kandidaten im Nationalrat, um dem Kommissionspräsidenten einen Doppelvorschlag mit einem Mann und einer Frau präsentieren zu können. Mit der Idee von Hearings kann sich auch ÖVP-Europaabgeordnete Elisabeth Köstinger anfreunden. Damit würde man transparentere Vorgänge einfließen lassen.

Österreich hat auch in der Vergangenheit nicht nur einen sondern mehrere Kandidaten für Brüssel nominiert, erinnert ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas. Dass auch eine Frau darunter sein muss, sei traditionelle Position der ÖVP-Europaabgeordneten. Er habe sich schon 2009 dafür eingesetzt, dass alle Staaten mehrere Kandidaten und eine Geschlechterparität dem Kommissionspräsidenten zur Auswahl vorschlagen.

Tatsächlich beginnen werden die Verhandlungen über die Zusammensetzung der nächsten Kommission erst in zwei Wochen, wenn Jean Claude Juncker vom Europaparlament auch formell gewählt ist.