Schelling neuer Finanzminister?

8. April 2017, 21:58

Begehrlichkeiten gebremst

"Immer wenn Geld erwirtschaftet wird, steigen die Begehrlichkeiten. Ich mache natürlich darauf aufmerkam, dass wir noch immer Schulden zu tilgen haben, und bevor diese Schulden nicht getilgt sind, sehe ich keinerlei Veranlassung - weder gegenüber den Ländern noch gegenüber anderen Einrichtungen - dass wir unsere Ausgaben erhöhen," sagte Hans Jörg Schelling im Herbst 2012. Was schon fast wie eine Antrittsrede des sehr wahrscheinlichen neuen Finanzministers geklungen hat, galt damals aber den Begehrlichkeiten der Länder. Weil die Krankenkassen unter Schelling begonnen haben, schwarze Zahlen zu schreiben, wollten die Länder damals Geld.

Verhandlungsgeschick und Wissen

Schelling hat dem eine Absage erteilt und das Geld lieber in Vorsorgemaßnahmen gesteckt: "Sie wissen, dass im Zuge der Gesundheitsreform die Länder und Sozialversicherungen in einem gemeinsamen Entscheidungsgremium sitzen können. Wir könnten dann allentfalls diese Mittel gemeinsam festlegen, wofür sie zweckgebunden für Prävention ausgegeben werden." Auch das dürfte seiner Qualifikation als Finanzminister Auftrieb verliehen haben: sein Verhandlungsgeschick, sein Wissen um die Begehrlichkeiten von Interessengruppen - allen voran von Ländern und Gemeinden. Immerhin müsste er mit ihnen den nächsten Finanzausgleich verhandeln.

Schelling: Konflikte austragen

Aber konfliktscheu war er nach eigenem Bekunden nie: "Das ist bekannt in meiner gesamten Arbeit, dass ich durchaus auch bereit bin, einen Konflikt auszutragen. Es sollte nur auf einer sachlichen Ebene passieren", sagte er im Jahr 2009 als neuer Chef des Hauptverbandes der Sozialversicherungen. So hat er es sich auch mit Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll verscherzt, weil er Vorschläge für Einsparungen im niederösterreichischen Gesundheitswesen gemacht hat.

Gesundheit: wertvollstes Gut

ELGA, die umstrittene eleketronische Krankenakte, Spitalskonzept: Die Sträuße, die Schelling mit Gesundheitsministerium, Ländern, Ärztekammer und Patientenvertretern ausgefochten hat, waren bunt und vielfältig. Bei allen Rückschlägen hat Schelling zumindest das Ziel im Auge behalten: "Wenn ein Gesetz besteht, dass, wenn du auf´s Baugerüst steigst, dir einen Bauhelm aufsetzen musst, und der einzelne Mensch geht ohne Bauhelm auf das Gerüst und ihm fällt ein Ziegel auf den Kopf, und er ist vielleicht querschnittsgelähmt, dann hat uns das alles nichts genützt, weil der Einzelne nicht mitgemacht hat. Das muss die große Herausforderung sein: Wie bringen wir auf kleinen Schritten möglichst viele Menschen dazu, dass sie Gesundheit als das wertvollste Gut betrachten."

Schelling als Weinbauer

Seine berufliche Laufbahn hat Schelling 1981 bei der Leiner/Kika-Gruppe begonnen. 1992 wurde er Geschäftsführer beim damals noch unbedeutenden Möbel Lutz. Der Lebensmittelpunkt des studierten Betriebswirtes ist Sankt Pölten, wo er 2001 auch seine politische Laufbahn in der Kommunalpolitik für die ÖVP begann, und wo er im nahegelegenen Stift Herzogenburg auch ein gepachtetes Weingut erfolgreich bewirtschaftet. Als er vor Jahren gefragt wurde, ob er einmal in die Politik wechseln wolle, sagte er: Nein, mein Ziel ist es, für meinen Wein Prämierungen zu bekommen und im Alter ein richtig knorriger Weinbauer zu werden.