Griechenland: 3. Anlauf für Präsidentenwahlen
In Griechenland wird heute das Parlament zum dritten Mal versuchen, einen Präsidenten zu wählen. Der von den Konservativen aufgestellte Kandidat Stavros Dimas hatte in den beiden letzten Wahlgängen nicht die erforderliche zwei Drittel Mehrheit erreicht. Scheitert Dimas auch heute wieder, finden in Griechenland Neuwahlen statt.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 29.12.2014
Erreicht Dimas die notwendigen Stimmen?
Stavros Dimas benötigt heute nur mehr 180 Stimmen. Die von Ministerpräsident Samaras angeführte Koalitionsregierung verfügt im Parlament über 155 Abgeordnete. Samaras ist aber optimistisch, dass Dimas die nötigen Stimmen erreichen wird. Dimas lehnt es aber ab, mit den Stimmen der rassistischen rechten Partei Goldene Morgenröte zum Präsidenten gewählt zu werden.
Sollte Dimas heute erneut scheitern, müssten in Griechenland laut Verfassung innerhalb von vierzig Tagen vorgezogene Parlamentswahlen stattfinden. Dann könnte die Regierung von Premier Samaras abgewählt werden.
Tsipras vom Linksbündnis für Neuwahlen
In Umfragen liegt derzeit das Linksbündnis Syriza unter Alexis Tsipras vor den Konservativen von Ministerpräsident Samaras. Deshalb will Tsipras Neuwahlen. Sein Bündnis würde aber keine absolute Mehrheit erreichen, auch Tsipras müsste eine Koalition eingehen.
Tsipras lehnt die Rettungspolitik von EU und Internationalen Währungsfonds ab und will einen Schuldenschnitt bei den internationalen Geldgebern erreichen. Er plädiert aber dafür, dass Griechenland in der Eurozone bleibt.
In den vergangenen vier Jahren hat die Regierung in Athen mit zwei Rettungsprogrammen insgesamt 240 Milliarden Euro erhalten.
