Ukraine/Russland: Abzug schwerer Waffen
In Berlin wurde in der Nacht auf heute ein weiterer Versuch unternommen, die brisante Lage in der Ukraine zu entschärfen. Ein kleiner Schritt nach vorn ist dabei gelungen; Die Außenminister der Ukraine, Russlands, Frankreichs und Deutschlands haben zumindest zu einer gemeinsamen Erklärung gefunden.
8. April 2017, 21:58
Die Außenminister Sergei Lawrow (RUS), Frank-Walter Steinmeier (D), Laurent Fabius (F) und Pavlo Klimkin (UE) bei ihrem Treffen in Berlin
APA/EPA/MICHAEL SOHN
Morgenjournal, 22.1.2015
Noch kein Durchbruch
Von wahrnehmbaren Fortschritten spricht Deutschlands Außenminister Frank- Walter Steinmeier nach dem Treffen in Berlin, das Wort Durchbruch vermeidet er, schon vor dem Zusammentreten der Ministerrunde hatte er die Erwartungen nicht zu hoch hängen wollen. Aber es gebe jetzt, so Steinmeier, immerhin eine Vorstellung davon, wie ein Waffenstillstand in die Wege geleitet werden könnte: es gab eine Verständigung darauf, dass die in den Minsker Vereinbarungen genannte Demarkationslinie, die Linie sei von der aus der Rückzug schwerer Waffen beginnen soll.
Ein brauchbarer Waffenstillstand auf der Grundlage der Vereinbarungen, die im letzten September in Minsk getroffen und sogleich wieder gebrochen wurden, das bleibt eine Zielvorstellung, und erst wenn es konkrete Fortschritte in Richtung auf einen solchen Waffenstillstand gebe, könnte auch der nächstgrößere Schritt zur Bewältigung der Krise getroffen werden, ein Gipfel auf der Ebene von Präsidenten und Regierungschefs. Eine weiterer Punkt, dem deutschen Außenminister Steinmeier zufolge: Der Weg für Hilfslieferungen könnte etwas besser gangbar werden. Die Kontaktgruppe werde Arbeitsgruppen einrichten, die sich auch mit dem Zugang für humanitäre Hilfe in der Ostukraine beschäftigen.
Von greifbaren Fortschritten war beim Treffen in Berlin also bestenfalls so viel zu spüren, wie sich in vorsichtigen Worten andeuten lässt. Die Sanktionen der EU- Staaten gegen Russland werden jedenfalls bis März unverändert bleiben, daran hat die EU- Außenbeauftragte Federica Mogherini bei einem Besuch in Washington keinen Zweifel gelassen. Und dann, im März, werde die EU in erster Linie überprüfen, ob Moskau im Sinne der Waffenstillstandsvereinbarungen von Minsk agiert.
