Ukraine: OSZE-Mission wird verdoppelt

In der Ukraine soll die Zahl der internationalen Beobachter verdoppelt werden. Die Experten der OSZE, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, überwachen die Umsetzung der jüngsten Waffenstillstandsvereinbarung. Die Aufstockung ihres Kontingents wurde am Rande des EU-Außenministertreffens in der lettischen Hauptstadt Riga, bekanntgegeben.

Ukrainischer Militärkonvoi

APA/EPA/ROMAN PILIPEY

Morgenjournal, 7.3.2015

Die Beobachter sollen demnach besser ausgestattet werden und auch an die Orte gehen, an die zurzeit schwere Waffen zurückgezogen werden. Die Gewalt und die Zahl der Toten im Kriegsgebiet Donbass habe deutlich abgenommen. Dies sei ein Fortschritt, aber zufrieden könne man damit noch nicht sein, betonte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Im Ukraine-Konflikt kamen in einem Jahr 6.000 Menschen ums Leben.

Die OSZE kontrolliert die Umsetzung des vor rund drei Wochen in Minsk vereinbarten Friedensplans für das Kriegsgebiet Donbass, der unter anderem die Bildung einer Pufferzone im Frontgebiet und eine Waffenruhe vorsieht. Zuletzt waren rund 450 Beobachter aus 40 Staaten im Einsatz. Diese Woche wurde eine Aufstockung der Beobachter aus Österreich von 17 auf 30 Personen beschlossen.