Iran-Abkommen: Die Details
Im Atomstreit mit dem Iran gibt es seit gestern Abend eine erste Grundsatz-Einigung - nach zwölf Jahren Verhandlungen und zwei Tage nach Verstreichen der selbstgesetzten Frist. Die UNO-Vetomächte, Deutschland und der Iran haben sich in Lausanne in der Schweiz auf zentrale Eckpunkte zur Beilegung des seit Jahren schwelenden Konflikts verständigt.
8. April 2017, 21:58
EPA/VALENTIN FLAURAUD
Mittagsjournal, 03.4.2015
Obama: "Historische Einigung"
Eine historische Einigung nennt es US Präsident Barack Obama gestern bei einer eilig einbe-rufenen Pressekonferenz im Rosengarten des Weißen Hauses. Sein Außenminister John Kerry kann tatsächlich deutlich mehr vorweisen als erwartet. Wenn der Iran uns betrügt werden wir es wissen so Präsident Obama. Der Iran ist bereit zwei Drittel seiner 19.000 Zentrifugen zur Urananreicherung aufzugeben, mehr als erwartet. Und Teheran hat weit längeren und umfassenderen Kontrollen seiner Atomanlagen zugestimmt als ursprünglich angenommen. Manche der Maßnahmen bleiben 10 Jahre in Kraft andere 15 andere 25 Jahre und es gibt insgesamt kein Ablaufdatum für den Deal. Der Iran hat hat sich bereit erklärt in einem Zusatzvertrag Inspektionen durch die Atom-Energieorganisation unbegrenzt zu akzeptieren. Auch bei den Wirtschafts-Sanktionen haben sich die USA offenbar durchgesetzt. Diese werden nur schrittweise angehoben und treten automatisch wieder in Kraft, sollte sich Teheran nicht daran halten.
Umstrittene Atomanlagen bleiben
Der Iran ist hingegen in der Frage der bereits teilweise angereicherten 8 Tonnen Uran hart geblieben. Das Material sollte nach Russland gebracht werden, der Iran will das material chemisch umwandeln, die Frage ist vorerst ausgeklammert worden. Umstrittene Atoamanlagen bleiben in Betrieb auch wenn sie umgebaut werden. Im zentrum de kritik steht dass der Iran schon nach zehn Jahren seine Forschungen zu neuen Urananreicherunganlagen wieder aufnehmen können soll, vier- mal schneller als die derzeit im betrieb befindlichen Zentrifugen. Der Iranische Außenminister Zarif betont nach der Einigung, noch fühle sich der Iran an nichts gebunden.
Kritiker: Angst vor "Break out time"
Kritiker sagen, dass das die break out time, also die Zeit die der Iran brauchen würde um ausreichend Uran für eine einzige Atom-Bombe anzureichern deutlich beschleunigen würde. "Was ich bisher gehört habe ist schlimmer als erwartet, sagt der republikanische Kongressabgordnete Tom Cotton. Könnte der mehrheitlich republikanische US-Kongress diese erste Einigung im Atomstreit mit dem Iran verhindern? Präsident Obama weiß er muss um das Abkommen kämpfen. Das ist ein Abkommen zwischen dem Iran, den Vereinigten staaten und wichtigsten WeltmächtenWenn der Kongress dieses Abkommen verhindert ohne vernünftige Alterbnative, dann sind es die vereinigten Staaten, die für das versagen der Diplomatie verantwortlich gemacht werden.
