Feste Quartiere statt Zeltlager
Die Zeltlager, die vom Innenministerium errichtet worden sind, um Asylwerber unterzubringen, bringen jetzt doch Bewegung in die Bundesländerverwaltungen: nach Alternativen, das heißt nach festen Quartieren wird gesucht, denn die Innenministerin hat angekündigt, solange wöchentliche Krisensitzungen einzuberufen, bis die Zeltlager wieder abgebaut werden können.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 19.5.2015
Die Bundesländer sind nicht hauptverantwortlich dafür, dass Asylwerber nun in Zelten untergebracht werden, findet die oberösterreichische SPÖ-Landesrätin Gertraud Jahn. Aber Oberösterreich sei bereit, dem Bund zu helfen. Konkret werden zwei Notquartiere vorbereitet, in denen bis zu 120 Menschen Platz haben.
Dazu beitragen soll weiters, dass Oberösterreich noch diese Woche 30 minderjährige Asylwerber übernimmt und 40 Erwachsene, für die laut Jahn eigentlich der Bund verantwortlich wäre, weil noch unklar ist, welcher europäische Staat für ihr Asylverfahren zuständig ist.
Die Salzburger Landesrätin Martina Berthold von den Grünen bietet jetzt 50 neue Landesplätze für Asylwerber und bis Ende Juli 100 weitere - sowie ebenfalls eine Alternative zu den Zelten des Innenministeriums.
Ob das gelingt wird wohl davon abhängen, ob das Innenministerium die angebotenen Quartiere annimmt und ob sich nicht womöglich ein Bürgermeister bzw. eine Gemeinde querlegt. Außerdem meint Landesrätin Jahn, der Flüchtlingsstrom werde nicht aufhören.
Auf der anderen Seite, so die oberösterreichische Landesrätin, könnten die vorhandenen Quartiere entlastet werden - durch schnellere Asylverfahren. Denn wer Asyl bekommt, darf ja arbeiten oder hat unter Umständen Anspruch auf Mindestsicherung. Jahn zu langen Asylverfahren: viele Syrer warten acht Monate und mehr auf die erste Anhörung.
Eine Personalaufstockung ist auch geplant aber wohl nicht von heute auf morgen möglich. Die SPÖ-Landesrätin wünscht sich außerdem einen Notfallplan - für den Fall, dass es wieder einen, wie sie sagt krisenhaften Anstieg an Asylwerbern gibt.
