SPÖ-Führungsdiskussion verstärkt sich
Die Führungsdebatte in der SPÖ verstärkt sich. Am Wochenende hat der Fernsehmanager und Ex-ORF-General Gerhard Zeiler im "Kurier" sagte, er würde "nicht Nein sagen", sollte ihn jemand fragen, ob er in der Partei "Verantwortung übernehmen würde". Parteichef Werner Faymann steht in der Kritik, jetzt formiert sich der innerparteiliche Widerstand zur personellen und inhaltlichen Ausrichtung der SPÖ.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 22.6.2015
Personelle Erneuerung
"Ich glaube, dass die SPÖ gut beraten ist, sich personell zu erneuern und zwar sofort" sagt Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ), immerhin stünden im Herbst zwei Landtagswahlen an. Die Partei befinde sich im freien Tiefflug. Er selbst ist mit der Bundespolitik und den anderen Ländern immer wieder wegen der Überbelegung des Flüchtlingslagers Traiskirchen im Konflikt.
Plattform: Themen-Initiative
Mit 150 Funktionären aus ganz Österreich hat Andreas Babler gestern eine Themen-Initiative gegründet: Eine Plattform, auf der Personalfragen gestellt werden sollen und neue Themen der SPÖ entwickelt. Etwa soziale Inhalte müssten wieder stärker betont werden, sagte auch der oberösterreichische Mitinitiator und Betriebsrat Christian Buchinger. "Wie zum Beispiel bei der Asylfrage: Zwischen dem, was an ethnischen und humanitären Werten da ist, und was auf Österreichischer-, und EU-politischer Ebene im Moment eben nicht weiter geht", betont Buchinger.
Es gehe um eine solidarische Verteilung der Belastung unter der Überschrift der Solidarität. Diese dürfe nicht darunter leiden, sagt Betriebsrat Buchinger. Sozialdemokratische Werte sollen wieder in den Vordergrund rücken, das solle auf der neuen Plattform gelingen, die allen Parteimitgliedern offen steht, sonst drohe eine Parteispaltung.
Kein Kommentar von Bundes-SPÖ
Beim nächsten Parteivorstand wollen Babler und Buchinger beantragen, dass die entsprechende "Themen-Initiative" offiziell von der SPÖ aufgegriffen wird. In der Bundes-SPÖ will man die Initiative derzeit nicht kommentieren, genauso wenig wie Gerhard Zeilers Aussagen über eine mögliche Kanzlerkandidatur.
