Italien registriert Flüchtlinge
Kommende Woche sollen in Süditalien die ersten Registrierungs- und Aufnahmestellen für Flüchtlinge, "Hot-Spots" öffnen. Sie sind der erste Schritt für eine erste Umverteilung von 24.000 Flüchtlingen von Italien auf andere Länder der EU. Unterdessen wurde gestern Abend in dutzenden italienischen Städten demonstriert - unter anderem für die Möglichkeit einer legalen Einreise von Flüchtlingen nach Europa.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 12.9.2015
Aus Italien,
Barfuß sind gestern tausende Menschen durch dutzende italienische Städte gezogen, von Palermo über Venedig bis Trient fanden Solidaritätskundgebungen statt. Sie fordern sichere Einreise für Flüchtlinge, humane Unterbringung und ein einheitliches europäisches Asylverfahren.
Europa müsse Italien folgen, so Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi. Er sei zwar stolz auf die Art, wie Österreich und Deutschland zuletzt Flüchtlinge aufgenommen haben, Italien mache das aber bereits seit Monaten, so Renzi. Dabei sind Flüchtlinge auch in Italien selbst ungleich verteilt, der Großteil der rund 100.000 Flüchtlinge ist in Auffanglagern im Süden untergebracht. Das Innenministerium will jetzt einen Teil auf reichere Regionen in Norditalien verteilen. Der Präsident des Rates der Regionen, Sergio Chiamparino, stellt aber eine Bedingung:
Wir sind mit einer gerechteren Verteilung einverstanden. Je mehr die Flüchtlinge auf die Regionen verteilt werden, desto einfacher ist ihre Unterbringung. Allerdings muss die Regierung schneller und effizienter die Flüchtlinge identifizieren, damit klar ist, ob diese Personen Anrecht auf Asyl haben oder nicht.
Mit dieser Registrierung von Flüchtlingen haben sich die italienischen Behörden bisher schwer getan. Denn rechtlich ist eine Registrierung von Migranten nur mit deren Zustimmung möglich. Jeder dritte Flüchtling verweigert die Registrierung, viele tauchen unter, um die Chance zu wahren, in einem anderen europäischen Land um Asyl ansuchen zu können. Das soll sich mit der Errichtung so genannter Hot-Spots, Zentren zur Registrierung von Flüchtlingen, nun ändern.
Kommende Woche gehen die ersten beiden Hot-Spots in der sizilianischen Hafenstadt Pozzallo und auf Lampedusa in Betrieb, weitere sollen in den kommenden Monaten folgen. Italiens Regierungschef Matteo Renzi fordert in diesem Zusammenhang erneut Brüssel dazu auf, ein gemeinsames europäisches Asylrecht zu schaffen. Denn die Errichtung von Hot-Spots für funktioniere nur, wenn jedes Land der EU eine bestimmte Zahl von Flüchtlingen aufnehme, so Renzi.
