Italien mit Flüchtlingen allein gelassen

Nicht nur über den Balkan, nach wie vor versuchen viele Flüchtlinge über das Mittelmeer südlich von Italien nach Europa zu gelangen: Zum Großteil Menschen aus afrikanischen Krisenregionen südlich der Sahara wie Eritrea oder Nigeria. Allein heuer hat Italien mehr als 120.000 Flüchtlinge aufgenommen und fordert seit Monaten, dass andere Länder der EU Italien bei der Aufnahme von Flüchtlingen unterstützen. Davon hängt jetzt auch die Registrierung ankommender Flüchtlinge in so genannten Hot-Spots ab, die Italien vorerst verschoben hat

Morgenjournal, 18.9.2015

Erst am Wochenende haben Schiffe der Frontex-Mission im Mittelmeer zwischen Libyen und Italien wieder hunderte Bootsflüchtlinge in Sicherheit gebracht, so der Sprecher des UN-Flüchtlingshilfswerks in Rom, Beat Schuler.

Schuler rechnet damit, dass auch heuer wieder der Rekord vom vergangenen Jahr erreicht wird. 2014 sind rund 170.000 Flüchtlinge in Italien angekommen, davon ein Viertel aus dem Bürgerkriegsland Syrien. Dieses Verhältnis hat sich heuer deutlich verändert. Nur mehr sechs Prozent aller in Italien ankommenden Flüchtlinge sind Syrer, so Schuler.

Unterdessen hat Italien die geplante Eröffnung von zwei Hotspots auf Lampedusa und Sizilien vorerst verschoben. Diese Zentren, in denen die Identität der neu ankommenden Flüchtlinge anhand von Fingerabdrücken und Fotos festgestellt werden soll, gelten als Voraussetzung für die Verteilung von 40.000 Flüchtlingen von Italien und Griechenland auf andere Länder der EU. Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi fordert dazu aber Garantien von Brüssel: In der Frage der Flüchtlinge hängt alles zusammen: die Hot-Spots, die Abschiebungen, die Umsiedlung, die Organisation, die ganze Flüchtlingspolitik. Italien ist bereit, seinen Teil beizutragen.

Derzeit sind in Italien rund 100.000 Flüchtlinge untergebracht, die meisten davon im ärmeren und infrastrukturschwachen Süden des Landes. Unter dem Einfluss der ausländerfeindlichen Lega haben norditalienische Regionen wie die Lombardei oder das Veneto bisher viel weniger Flüchtlinge aufgenommen, als es die Pläne des italienischen Innenministeriums vorsehen.