OÖ: Nachdenken über Koalitionsvarianten
In Oberösterreich ist das nicht ganz Unerwartete eingetreten: die Grünen haben zwar ein Mandat dazu gewonnen, aber die schweren Verluste der ÖVP haben sie aus der Regierung geworfen. Die SPÖ ist auf Platz drei gerutscht und die ÖVP sieht als nahezu gleichstarken Kontrahenten die FPÖ und muss nun beraten, ob die Blauen als Regierungspartner akzeptiert werden sollen.
8. April 2017, 21:58
APA/HELMUT FOHRINGER
Mittagsjournal, 28.9.2015
Ab 16 Uhr tagt die ÖVP, ab 17 Uhr der SPÖ-Landesparteivorstand. Hier will man die Ursachen des Wahldebakels analysieren. Tenor in beiden Parteien: Die Flüchtlingsströme hätten alle anderen Themen überlagert - von der Arbeitslosigkeit bis zur Wirtschaft. Auch Personelles könnte diskutiert werden. Landeshauptmann Josef Pühringer geht zwar fix in die Koalitionsverhandlungen, könnte sein Amt aber danach oder in zwei bis drei Jahren übergeben - zum Beispiel an den bisherigen ÖVP-Klubobmann Thomas Stelzer, wie immer wieder zu hören ist.
Und in der SPÖ wackelt der Sessel von Landesparteichef Reinhold Entholzer, er selbst hat schon gesagt, er werde nicht an der Funktion festhalten, wenn das die Parteimitglieder nicht wollen. Eine Variante, die genannt wird: Der Verkehrsminister Alois Stöger wechselt als Landesrat in seine Heimat Oberösterreich - oder er wird nur Landesparteichef und bleibt als Minister in Wien. Er selbst wollte dazu noch nichts sagen und hat nach dem Wahldebakel nur allgemein gemeint:
Zweites zentrales Thema und heißestes Eisen in den Besprechungen dürfte die Koalitionsfrage werden. Speziell in der ÖVP zeichnet sich ein Richtungsstreit ab. Vor allem aus dem Wirtschaftsflügel gibt es inzwischen Stimmen für Schwarz-Blau, andere bremsen. Pühringer selbst gilt nicht als Freund dieser Variante, wollte aber bisher keine Präferenz für eine Kooperation erkennen lassen - ob Schwarz-Blau, Schwarz-Rot oder Schwarz-Rot-Grün, auch das hat er sich offen gelassen.
Die Grünen haben jedenfalls ihren Landesratsposten gehalten, Schwarz-Grün geht sich aber nicht mehr aus. Die ÖVP verliert ein Regierungsmitglied, wen es treffen wird, ist noch offen. Die FPÖ hat sich von einem auf drei Landesräte gesteigert. Die meisten Personalentscheidungen dürften aber erst nach der Wien-Wahl am 11. Oktober fallen.
