Grasser im Hypo-Ausschuss

Der Hypo-Untersuchungs-Ausschuss im Parlament hat in dieser Woche prominente Auskunftspersonen: zum einen den früheren Finanzminister Karl-Heinz Grasser, zum anderen den früheren Innenminister Ernst Strasser. Über Grasser war bereits mehrfach im Untersuchungs-Ausschuss die Rede, heute kann er seine Sicht der Dinge darstellen.

Morgenjournal, 30.9.2015

Haider-Schreiben an Grasser

Lieber Karl Heinz, so beginnt ein im Hypo-Untersuchungs-Ausschuss viel zitierter Brief von Jörg Haider an Karl Heinz Grasser. Und weiter heisst es in dem Brief: "...ich hätte mir gewünscht, du würdest nicht alles glauben, was dir von den FMA-Vorständen aufgetischt wird" FMA, das steht für Finanzmarktaufischt, und im weiteren wünscht sich Haider dann -verkürzt ausgedrückt- die Abberufung der Chefs dieser Behörde.

Hintergrund: die Finanzmaraktaufsicht wollte dem Treiben der Hypo nach den sogenannten Swap-Verlusten nicht länger zusehen. Schon in den Jahren zuvor hatten Prüfer die hohen Risiken der Hypo aufgezeigt - was allerdings von sämtlichen Aufsichtsorganen der Hypo ignoriert wurde. Als dann ein Verlust von 300 Millionen Euro in der Bilanz vertuscht werden sollte und das aufflog, griff die Finanzmarktaufsicht bei der Hypo ein. Sehr zum Ärger von Jörg Haider, der nicht nur immer wieder über die Medien die Aufsichtsbehörde angriff, sondern eben auch direkt an Finanzminister Grasser schrieb. Tatsächlich wurde damals ein Abberufungsverfahren gegen die Chefs-FMA eingeleitet.

Ob das der Finanzminister auf Zuruf Haiders veranlasst hat, war zuletzt schon Thema im Ausschuss, bei der Befragung eines Spitzenbeamten aus dem Finanzministerium. Der erklärte den Abgeordneten, dass die Einleitung eines Abberufungsverfahrens mit Haiders Brief nichts zu tun gehabt habe, das sei keine Intervention gewesen. Das Abberufungsverfahren an sich wurde jedenfalls dann nicht weiter verfolgt sondern eingestellt.