Grenzzustände - ein Nord-Süd-Vergleich

8. April 2017, 21:58

Wenn man von der slowenischen Seite Richtung Grenzübergang Spielfeld fährt oder geht, ist eines besonders markant: Überall stehen Soldaten mit großen schwarzen Gewehren umgehängt.

Wenn alles geordnet abläuft werden die Flüchtlinge und Migranten über einen schmalen Durchgang auf die österreichische Seite durchgelassen. Oft sieht man auch gar keine Leute vor dem Durchgang. Wenn eine größere Menge dahinter wartet, hat man gesehen wie Bundesheer-Soldaten vor dem Durchgang eine Menschenkette gebildet haben. Mittwochabend hat das dann so geklungen: Pfiffe und Schreie von den Menschen auf der slowenischen Seite, per Megaphon der Versuch der Einsatzkräfte zu beruhigen

Keine Megaphone und auch keine Maschinengewehre gibt es an den oberösterreichisch-bayrischen Grenzen. Das Bundesheer hilft hier nur dem Roten Kreuz beim Verköstigen und Betreuen der Flüchtlinge und Migranten. Und die freiwilligen Dolmetscher erklären den Menschen - eben ohne Megaphon - wo sie sich anstellen sollen. Geduldig und in Gruppen von etwa hundert Leuten warten die Asylsuchenden dann am Grenzübergang Achleiten-Passau - meist viele Stunden lang. Dass an den Grenzübergängen in Oberösterreich nur Busse ankommen und keine Züge, erleichtert manches. Zum Beispiel kann man die Flüchtlinge und Migranten noch eine halbe Stunde in den Bussen warten lassen, damit sich im Freien nicht allzu viele anstellen.

In Spielfeld ist es Mittwoch letzte Woche dazu gekommen, dass die Menschen nicht mehr nur geordnet durch das Camp, wie die Polizei sagt, sondern auch seitlich daneben über die Bundesstraße gekommen sind - wo sie aber, bevor sie in den Ort Spielfeld weitergehen konnten, von den Einsatzkräften aufgehalten worden sind.

Richtung Deutschland fokussiert sich nicht alles auf einen, sondern auf fünf Grenzübergänge. Daher gibt es auch weniger Gedränge. Freitagnacht allerdings war das neue Zelt in Kollerschlag überfüllt und das Essen ist ausgegangen. Da gab es Gedränge ums Essen und schon brenzlige Situationen.

Kontrollen

Kontrolliert werden in Spielfeld nicht alle, die einreisen - die Polizei sagt, sie registriert so viele Menschen wie möglich. Registrieren heißt: Pass herzeigen, wenn vorhanden. Name, Herkunft, Geburtsdatum werden notiert. Fingerabdrücke werden keine genommen. Von der Polizei heißt es: Da Österreich keine Schengen-Außengrenze sei, liege die Erst-Registrierung nicht bei Österreich.

Unmittelbar an der Grenze zu Deutschland sind überhaupt keine Kontrollen wahrzunehmen. Deutsche Polizisten haben nur gezählt, wie viele Menschen in die deutschen Busse einsteigen, die sie in Notunterkünfte bringen. Dort wird dann schon versucht, von allen die Fingerabdrücke zu prüfen, ob sie womöglich in einer Straftäterdatei oder als Asylwerber in anderen Staaten erfasst wurden. Eine genauere Kontrolle gibt es dann in einem Zentrum in Deggendorf - aber nur für 250 von insgesamt 6000 Personen am Tag. Erst in Erstaufnahmezentren wird dann eine genauere Registrierung vorgenommen. Aber ob die Kontrollen letztlich lückenlos sind, darf bezweifelt werden.