Syrien-Gespräche unter dem Eindruck von Paris

Wir haben es schon angesprochen,
In Wien finden heute wieder hochrangige Syrien-Verhandlungen statt. Und wie zu erwarten, sind sie völlig von den Ereignissen in Paris überschattet.

Mittagsjournal, 14.11.2015

Die Sicherheitsvorkehrungen rund um das Hotel Imperial sind heute massiv aufgestockt worden. Die Gespräche in der großen Runde haben sich etwas verzögert, weil kurzfristig noch ein Treffen zwischen US-Außenminister John Kerry und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow angesetzt wurde. Die Terroranschläge in Paris haben alle Teilnehmer sichtlich erschüttert, und prägen daher heute auch die Syrien Konferenz. Die Dimension des Grauens übersteige die Vorstellungskraft. Das Fußballfest Frankreich gegen Deutschland endete in einem Inferno des Terrors, sagt der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier. Der Syrienkonflikt ist Nährboden des Terrors, der Verhandlungsprozess in Wien hat dadurch an Bedeutung und Dringlichkeit gewonnen.

Mehr denn je sei es erforderlich den internationalen Kampf gegen den Terrorismus zu koordinieren, die Länder des Westens und der arabischen Welt müssten nun geeint zusammenstehen, sagte heute der französische Außenminister Laurent Fabius vor Beginn der Gespräche. Eine bessere Koordination im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat wird heute in Wien zur Debatte stehen. Eine Annäherung erhofft man sich derzeit auch in der Klärung grundsätzlicher Fragen.

Derzeit sind die 17 Staaten und 3 internationalen Organisationen, die an dem Verhandlungsprozess beteiligt sind dabei zu klären: Wer in Syrien gehört zur Opposition, die in die Verhandlungen mit einbezogen werden müssen. Wer gehört zu den Terroristen? In den letzten Tagen haben sämtliche Staaten Listen von Personen erstellt, die sie zur Opposition zählen. Gemeinsam sollen daraus rund 25 Personen rausgefiltert werden, die dann an den Verhandlungstisch gebracht werden. Fortschritte erhofft man sich heute auch in humanitären Fragen. Mehr als 4 Millionen Menschen in Syrien brauchen dringend humanitäre Hilfe.