Griss: „Entscheidung noch vor Weihnachten“

Die ehemalige OGH-Präsidentin Irmgard Griss ist als Leiterin der Hypo-Untersuchungskommission in die Öffentlichkeit gerückt. Mitte Oktober hat sie ihre Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2016 bekanntgegeben. Die 69-Jährige zeigt sich in der Ö1-Reihe „Im Journal zu Gast“ zuversichtlich, ihr Antreten als überparteiliche Kandidatin noch vor Weihnachten fixieren zu können.

Irmgard Griss

APA/ROBERT JAEGER

Mittagsjournal, 12.12.2015

Irmgard Griss im Gespräch mit

„Will keinen konventionellen Wahlkampf“

Irmgard Griss glaubt nicht, dass sie gegen die Parteikandidaten im Nachteil ist, sie will sich bemühen, das Geld dafür einzusammeln, so Griss im ausführlichen Ö1-Interview. Mehr als 100.000 Euro habe sie schon aufgetrieben, das „absolute Minimum“ für eine Kandidatur beziffert sie mit 500.000 Euro.

Griss möchte keinen konventionellen Wahlkampf führen und sie will auch von keiner Partei finanziell unterstützt werden. Da sie kein Geld für große Plakataktionen habe, werde der Wahlkampf stark von ihrem persönlichen Einsatz abhängen. Sie werbe auch nicht aktiv bei prominenten Unterstützern, ein Personenkomitee wolle sie aber schon aufstellen.

Dass der Frühstart ein Fehler war, glaubt Griss nicht, vielmehr sei für sie ein Vorlauf notwendig. Eine Entscheidung, ob sie fix kandidiert, will sie noch vor Weihnachten treffen.

Flüchtlinge: Lob für Zivilgesellschaft

In Bezug auf die Flüchtlingskrise lobt die ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofes die Zivilgesellschaft. Ohne freiwillige Helfer hätte man den Ansturm nicht bewältigen können. Politisch, kritisiert sie, habe Vieles nicht funktioniert.

Man hätte, so Griss weiter, die Menschen erfassen müssen, sobald sie die Grenze passieren, denn: „Ein Staat gibt sich selbst auf, wenn er nicht mehr kontrolliert, wer sein Staatsgebiet betritt.“

Von der Errichtung eines Zaunes hält Griss nichts. Es müsse zwar sichergestellt sein, dass man kontrollieren kann, wer hereinkommt, eine Abschottung mitten in Europa bringe allerdings nichts.

Diskussion über Neutralität

Wenn sie Bundespräsidentin wäre, würde Griss bei wichtigen Themen wie Bildung, Pensionen und Nachhaltigkeit Diskussionen anregen. Auch in Bezug auf die Neutralität sei ein Nachdenkprozess notwendig.

Wenn die Sicherheit Europas durch Terrorismus bedroht sei, könne Österreich nicht abseits stehen, meint Griss. Man müsse über die Neutralität reden, denn das sei für eine Gesellschaft notwendig.