Brandstetter: Altpräsidenten weiter aktiv

27. April 2017, 15:40

Justizminister Wolfgang Brandstetter spricht sich für eine völlig neue Regelung für aus dem Amt geschiedene Bundespräsidenten aus: Nach dem Beispiel Deutschlands sollen sie in Zukunft - ähnlich wie in Deutschland - auch nach dem Ende ihrer Amtszeit weiterarbeiten und das Land repräsentieren dürfen - etwa auf Dienstreisen oder Empfängen. Die Erfahrung von Altpräsidenten dürfe nicht von einem Tag auf den anderen verloren gehen, zudem könnte der amtierende Präsident entlastet werden, so Brandstätter im Gespräch mit dem Ö1-Morgenjournal.

Erfahrungen weiter nutzen

Altpräsidenten sollen weiterarbeiten können und vor allem dürfen. Also das Land weiter vertreten, dabei ihre Erfahrung und Netzwerke nützen, sagt Justizminister Wolfgang Brandstetter. So könnten die Ex-Präsidenten ihre Nachfolger, aber etwa auch Minister entlasten, - so sie das wollen - zum Beispiel bei Auslandsreisen, Empfängen oder etwa Staatsbegräbnissen dabei sein, wenn ein besonderer Kontakt besteht oder der amtierende Präsident verhindert ist. Die Erfahrungen des Präsidenten könnten dadurch für das Land genutzt werden.

Heinz Fischer solle also auch nach der Amtsübergabe fallweise zum Einsatz kommen, sagt Brandstetter. Für den noch amtierenden Präsidenten ist der Minister voll des Lobes. Er sei ein Beispiel dafür, was man mit den vielfältigen Kontakten erreichen könne etwa für die heimische Wirtschaft.

Modell Deutschland

Brandstetter drängt deshalb auf eine Neuregelung in Österreich nach dem deutschen Modell. In Deutschland können Altpräsidenten das Land im Auftrag der Regierung weiter vertreten. Christian Wulff und Horst Köhler tun das auch gelegentlich. Die Ex-Präsidenten haben dafür auch eigene Büros, Mitarbeiter und Autos. Und Altersbezüge von rund 217.000 Euro im Jahr.

Käme ein ähnliches Modell in Österreich, dann bräuchten auch hier die Altpräsidenten einen eigenen Apparat, sagt Brandstetter. Kämen Altpräsidenten weiter zum Einsatz, würde das auch das Amt aufwerten, glaubt der Minister.

Ob er selbst am Amt interessiert ist, will Brandstetter nicht beantworten. Das sei "kein Thema", sagt er auch zu Gerüchten, er könnte noch der gemeinsame Kandidat von SPÖ und ÖVP werden. Nämlich dann, wenn es nicht doch etwa Erwin Pröll für die ÖVP und Rudolf Hundstorfer für die SPÖ werden.