FPÖ: Zu viele Ausländer in AMS-Kursen

Wie umgehen also mit den tausenden Menschen, die in Europa Schutz suchen? Integration ist das Zauberwort, die ist aber manchmal langwierig und auch teuer - nach Ansicht der FPÖ steckt das Arbeitsmarktservice zu viel Geld in zu viele Kurse speziell für Ausländer und vernachlässigt heimische Arbeitssuchende. FPÖ-Sozialsprecher Herbert Kickl spricht von einem groben Missstand bei der Verteilung und fordert vom AMS einen Kassasturz und mehr Transparenz und Kostenwahrheit.

Morgenjournal, 6.2.2016

Kosten teilweise zurückverlangen

Vor allem seit August 2015 sei der Trend eindeutig, sagt FPÖ-Sozialsprecher Herbert Kickl: Die Zahl der inländischen Schulungsteilnehmer sinkt, die der ausländischen steigt. Das sei ein grober Missstand. Es sei eine Umverteilung vom Österreicher zum Ausländer, das könne nicht der Sinn vom AMS sein.

In absoluten Zahlen: Im Jänner hatten knapp 45.000 Schulungsteilnehmer die österreichische Staatsbürgerschaft, knapp 21.000 hatten sie nicht. Unter den Ausländern ist die Arbeitslosigkeit zuletzt stärker gestiegen. Außerdem ist der Anteil derer, die nur Pflichtschulabschluss haben, größer. Und bei den Deutschkursen gab es zuletzt ebenfalls einen Anstieg. Der FPÖ-Sozialsprecher sagt, er könne sich vorstellen, von Ausländern einen Teil der Kosten wieder zurückzuverlangen wenn sie einmal eine Arbeit haben, die Schweiz praktiziere das schon.

Die Regierung versichere seit Jahren, dass die Zuwanderung ein Geschäft sei, auch auf dem Arbeitsmarkt und für das Sozialsystem, sagt Herbert Kickl. Diese Ankündigungen würden aber niemals belegt. Kickl verlangt eine regelmäßige Kostenaufstellung des AMS.

Einen Kassasturz beim AMS und eine Offenlegung sämtlicher Kurse, die gerade stattfinden, muss es geben, lautet daher die FPÖ-Forderung, die entsprechenden Anträge will man im nächsten Sozialausschuss im März einbringen.