Amtsenthebungsverfahren gegen Roussef
In Brasilien ist ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff so gut wie sicher, bei der Abstimmung im Unterhaus hat sie eine deutliche Niederlage erlitten. dem südamerikanischen Land droht jetzt eine monatelange Phase der Ungewissheit.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 18.4.2016
Es ist mehr wie Fußball als Politik: Zehntausende haben sich im ganzen Land vor Großbildleinwänden versammelt, mit Fahnen, in den gelb-grüne T-Shirts der Nationalmannschaft, und verfolgen die entscheidende Abstimmung im Unterhaus. Die Abgeordneten werden namentlich aufgerufen, jede Stimmabgabe wird mit Buh- oder Bravorufen kommentiert. Jubel bricht aus als endlich die notwendige Zweidrittelmehrheit erreicht ist.
Ich stimme für Freiheit und Demokratie, für die Zukunft, ruft der Abgeordnete Bruno Araujo, der die entscheidende Stimme abgibt. Am Ende steht es 367 Stimmen für und 137 Stimmen gegen die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens. Das sei die Geburt eines neuen Brasiliens, einer echten Demokratie, jubelt einer der Teilnehmer an ein der Demonstrationen
Jetzt gebe es endlich Respekt vor Rechtsstaat und Gesetzen. Doch vorerst gibt es vor allem Unsicherheit. Nach der entscheidenden Abstimmung im Unterhaus muss noch der Senat mit einfacher Mehrheit dem Amtsenthebungsverfahren zustimmen, voraussichtlich im Mai, dann übernimmt der bisherige Vizepräsident vorläufig das Amt, das Verfahren selbst kann bis zu sechs Monate lang dauern - also auch über die Olympischen Spiele in Rio de Janeiro im August hinaus. Präsidentin Dilma Roussef wird Korruption und Manipulation des staatlichen Haushaltes vorgeworfen, viele Brasilianer machen sie außerdem für die schlechte Wirtschaftliche Lage des Landes verantwortlich.