SPÖ und ÖVP auf Suche nach Erklärungen
Die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP haben das Rennen um das wichtigste Amt im Staat verloren. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid und ÖVP-Generalsekretär Peter McDonald suchen im Gespräch mit Chefredakteur Hannes Aigelsreiter nach Erklärungen und Motiven, um an ihrer Koalition festzuhalten.
27. April 2017, 15:40
ORF-Chefredakteur Hannes Aigelsreiter, ÖVP-Generalsekretär Peter McDonald und sein SPÖ-Pendant, Gerhard Schmid
ORF/JOSEPH SCHIMMER
Morgenjournal, 25.4.2016
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid und ÖVP-Generalsekretär Peter McDonald im Gespräch mit Hannes Aigelsreiter
"Politrituale hinterfragen"
"Aus unserer Sicht ist klar, wir müssen enger zusammenstehen, um den Oppositionskräften entgegenzuwirken", betonte Peter McDonald. Natürlich müsse die Regierung sich zusammensetzen und etwas herausarbeiten, bei dem ganz klar herauskomme, dass die Sorgen der Menschen bei ihr angekommen seien.
"Wir werden hier ganz konkrete Maßnahmen setzen und auch die Form und Art Politik zu machen verändern", so der ÖVP-Generalsekretär. Einige "Politrituale" müssten hinterfragt werden, auch "alte Zöpfe" müssten abgeschnitten werden: "Darum wird es gehen und daran wird die Regierung gemessen werden."
"Steuerreform wurde nicht honoriert"
"Die Steuerreform hat ein Volumen von über fünf Milliarden Euro beinhaltet und etwa 6,5 Millionen Menschen etwas gebracht - die Wähler haben uns das nicht honoriert", sagte Schmid. Somit sei die Steuerreform, so wichtig sie war, zum Wähler nicht durchgedrungen. "Da muss ich fragen: Wo ist die Barriere", so der SPÖ-Geschäftsführer, der sie im "alles überlagernden Thema" sieht - in der Asyl- und Flüchtlingspolitik.
"Ich glaube, dass Personalentscheidungen nicht der richtige Weg sind", so Schmid zu den Konsequenzen nach der Wahlschlappe. Es gehen um eine inhaltliche Positionierung. "Wir sind mitten in einem Programmprozess, das wird zügig fortgesetzt", betonte Schmid. Das sei eine große Möglichkeit, sich inhaltlich zu positionieren.
