JVP wittert SPÖ-Pläne gegen Kurz
Drei Tage nach Antritt des neuen Bundeskanzlers Christian Kern und der neuen SPÖ-Regierungsriege sind schon die ersten Misstöne aus der ÖVP zu vernehmen. Diesmal vom Obmann der Jungen ÖVP Salzburg, Asdin El Habbassi, er ist enger Vertrauter von ÖVP-Star und Außenminister Sebastian Kurz. "Ich bin ein bisschen besorgt", sagte El Habbassi zu Ö1, vermutet er doch Pläne der SPÖ gegen Kurz.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 21.5.2016
Duzdar äußert sich zu Integrationsfragen
Zwei Dinge las El Habbassi in den Samstagsausgaben von Zeitungen, die ihm gar nicht gefielen. Die "Kronenzeitung" berichtet davon, dass Kern sein Kabinett mit Außenpolitikexperten aufrüstet und dass auf diesem Feld ein Zangenangriff gegen Kurz für den Fall einer baldigen Neuwahl vorbereitet werde.
Zudem haben mehrere Zeitungen Interviews mit der neuen Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ), die sich auch zu Fragen der Integration äußert und sichtlich einen anders akzentuierten Zugang hat als der zuständige Minister Kurz. "Sanktionen sind immer legitim, aber als letztes Mittel. Ich glaube nicht, dass es richtig ist, allein mit Sanktionspolitik vorzugehen", sagte Duzdar etwa dem "Standard". Es bringe nichts, sich darauf zu fokussieren, dass es Menschen gibt, die nicht Deutsch lernen wollen. "Wenn es gleichzeitig nicht ausreichend Deutschkurse gibt, ist das nicht fair", so Duzdar weiter.
El Habbassi "ein bisschen besorgt"
Auf der Titelseite schreibt der "Standard" von einer "unfairen Integrationspolitik". Das will El Habbassi nicht auf seinem Minister sitzen lassen: "Ich bin ein bisschen besorgt, wenn die Kritik die geäußert wird heißt, dass die Integrationspolitik unfair ist", sagte El Habbassi im Ö1-Mittagsjournal. Kurz habe eine klare Linie, die heiße "Fordern und Fördern". El Habbassi wünscht sich, dass sich eine Kultur etabliert, in der neue Ideen mit dem zuständigen Integrationsminister besprochen werden. "Ich hoffe, dass der Eindruck, der da entsteht, nicht das Ziel ist, sondern dass wir, so wie wir das gelobt haben, gemeinsam als Team für Österreich und mit einem neuen kooperativen Stil zusammenarbeiten", stellt El Habbassi klar.
Erfolgreiche Integration sei ein gemeinsames Ziel der Bundesregierung, Berichte über angebliche Konflikte seien reine Medieninterpretation, heißt es dazu aus dem Büro von Staatssekretärin Duzdar. Duzdar freue sich auf den konstruktiven Austausch mit allen ihren Regierungskollegen und werde dabei auch ihre Meinung zum Thema Integration vertreten.
