Faktencheck: Geld für Flüchtlinge

Die Mindestsicherung - ist sie eine soziale Hängematte oder ein soziales Netz? Diese Form der finanziellen Unterstützung lässt die Emotionen hoch gehen, in politischen Diskussionen genauso wie in privaten Gesprächen. Ist es zu viel Geld für´s Nichtstun? Oder ist es eine wichtige Unterstützung für Menschen, die keine Arbeit haben oder mit einem Job zu wenig verdienen?

Mittagsjournal, 27.5.2016

Eigentlich wollten Bund und Länder noch vor dem Sommer eine neue gemeinsame Regelung machen. Aber SPÖ und ÖVP sind da weit auseinander, etwa beim Thema Deckelung - eine finanzielle Obergrenze für Familien. Denn, so die ÖVP, mehr als 5.000 Euro für eine Familie, das sei zu viel. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner hat jüngst in der Ö1-Sendung "Klartext" ein solches konkretes Beispiel gebracht.