Syrien: Verwirrung um Waffenruhe für Aleppo
Russland will eine zweitägige Waffenruhe für die syrische Stadt Aleppo ausverhandelt haben – doch das ist eine Meldung mit Widersprüchen. Weder weiß man, mit wem verhandelt wurde, denn in Aleppo kämpfen diverse Gruppen - noch ist klar, warum Russland so mitmischt - nach einem angeblichen weitgehenden militärischen Rückzug aus den syrischen Konfliktgebieten.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 16.6.2016
In einem Statement des russischen Verteidigungsministeriums wurde die neue 48 stündige Waffenruhe für die umkämpfte syrische Stadt Aleppo angekündigt. Russland habe diese Waffenruhe ausgehandelt, in Kraft getreten sei sie um Mitternacht, Ziel sei es die Gewalt einzudämmen und die Situation zu stabilisieren. Die von Russland überraschend angekündigte Waffenruhe für Aleppo kommt nur Stunden nachdem die USA klar gemacht haben, dass die US-Regierung dabei ist, die Geduld zu verlieren: Wir werden nicht einfach herumsitzen, während Assad Aleppo weiterhin angreift und Russland ihn dabei unterstützt, sagte US-Außenminister John Kerry gestern.
Eine Ende Februar vereinbarte Waffenruhe für Syrien wurde vor allem durch die jüngsten heftigen Kämpfe um die Großstadt Aleppo untergraben. Die USA sehen die Ende Februar vereinbarte Waffenruhe als derzeit einzige Chance für Friedensverhandlungen in Genf: Die USA werden nicht zulassen, dass wir als Instrument benutzt werden, dass ein sogenannter Waffenstillstand herrscht, während eine Partei diesen Waffenstillstand für sich nutzt und damit den gesamten Prozess gefährdet. Das werden wir nicht weiter dulden. Russland und andere müssen also eine Entscheidung treffen, ob sie es ernst meinen mit der Umsetzung der Sicherheitsratsresolution, so der amerikanische Außenminister John Kerry.
Doch was die jetzt von Russland ausgerufene Waffenruhe in Aleppo wirklich bedeutet bleibt vorerst unklar. Weder ist klar, welche Gruppen sich daran beteiligen, noch, für welche Gebiete die Waffenruhe genau gilt. Außerdem gibt es widersprüchliche Signale und Interessen: Denn erst vor wenigen Tagen haben sich die Verteidigungsminister Syriens, des Iran und Russlands in Teheran getroffen, kurz danach versprach Syriens Präsident Bashar al Assad vor dem syrischen Parlament erneut, er werde jeden Meter Syriens zurückerobern. Die Rückeroberung der Großstadt Aleppo in Nordsyrien gilt dabei als sein wichtigstes Ziel, mit der Unterstützung Russlands und des Iran hat Assad in den letzten Monaten und Wochen intensiv daran gearbeitet.
Unklar ist auch die Rolle Russlands in Syrien: Im März verkündete Russlands Präsident Vladimir Putin feierlich den Teilabzug russischer Truppen, die russischen Luftangriffe auf Seiten des Assad Regimes gehen aber weiter.
