Mayer: "In den Köpfen muss sich etwas ändern"
Verfassungsjurist Heinz Mayer kann die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) für eine Aufhebung der Hofburg-Stichwahl nachvollziehen. "Es sind offenbar in atemberaubenden Umfang Rechtswidrigkreiten vorgekommen", sagte Mayer im Ö1-Mittagsjournal. Es könne aber nicht den Wahlbeisitzern die Verantwortung umgehängt werden. Das sei ein Problem, das die Bürokratie treffe. "Das kann man auch nicht durch eine Gesetzesänderung beseitigen, da muss ich in den Köpfen etwas ändern", so Mayer.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 1.7.2016
"Briefwahl extrem missbrauchsanfällig"
Nach Ansicht von Mayer kann nicht ausgeschlossen werden, dass bei der nächsten Wahl wieder Gründe für eine Anfechtung auftauchen. "Die Briefwahl ist extrem missbrauchsanfällig", stellt Mayer klar. Das zeige auch, dass der Gesetzgeber versucht habe, die Auszählung sehr genau zu regeln.
