EU-Gipfel: Rolle der Visegrad-Staaten
In der slowakischen Hauptstadt Bratislava findet morgen der EU-Gipfel statt, ein informeller Gipfel, bei dem erstmals Großbritannien nicht dabei sein wird. Der Brexit und die damit verbundene Neuorientierung der EU werden ein zentrales Thema sein und die Flüchtlingspolitik. In dieser Frage sind die sogenannten Visegrad-Staaten auf Konfrontationskurs mit Brüssel, sie wehren sich vehement gegen Flüchtlingsquoten. Die Visegrad-Staaten werden in der EU zunehmend als Nein-Block wahrgenommen.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 15.9.2016
Bratislava und Wien, das sind jene beiden Hauptstädte in der EU, die am nächsten beisammen liegen, rund 50 Kilometer. So gesehen steigt der EU-Gipfel in Bratislava morgen praktisch vor unserer Haustür. Da wird es um den Brexit gehen, und natürlich um das Thema Flüchtlinge. Dieses Thema ist der Grund, warum zuletzt eine tiefe Kluft entstanden ist zu den osteuropäischen Ländern. Die vier Visegrad-Staaten gehen auf Konfrontation zu Brüssel und zu Staaten wie Österreich und Deutschland.
Die Visegrad-Staaten, das sind Ungarn, Polen, Tschechien und eben die Slowakei. Sie heißen so, weil sie sich 1991 in der ungarischen Stadt Visegrad zusammengetan haben. Damals, kurz nach Ende des Kommunismus, hatten sie das Ziel, gemeinsam Richtung Europa zu gehen. Heute werden sie als Nein-Sager wahrgenommen, die zwar die Förder-Milliarden aus Brüssel gerne nehmen, aber selbst nichts beitragen wollen.
