ORF/URSULA HUMMEL-BERGER
ORF-Landesstudios
Das regionale Standbein als Spielball
Die Landesstudios des ORF sind aus den Bundesländern nicht nur wegen ihrer auffälligen Architektur kaum wegzudenken. Sie stellen in der quasi-monopolistischen Medienlandschaft ein bedeutendes Gegengewicht zu den regionalen Medienhäusern dar. Wie die Landesstudios diese Aufgabe wahrnehmen, das wird aber unterschiedlich bewertet und immer wieder heiß diskutiert. Vor dem Hintergrund einer schon per Gesetz verordneten Nähe der Landespolitik.
2. Oktober 2017, 02:00
Im ORF-Gesetz ist nämlich ein Anhörungsrecht der jeweiligen Landeshauptleute vor der Bestellung eines ORF-Landesdirektors oder einer Landesdirektorin vorgesehen. Dieses Anhörungsrecht wurde und wird – nicht zuletzt von den betroffenen Politikern – aber weiter gefasst und von vielen sehr negativ verstanden. Christoph Kotanko von den "Oberösterreichischen Nachrichten" sagt etwa: "Das hat den Geschmack der Liebedienerei, ohne dass das im Alltag dann so sein muss." Der frühere ORF-Landesdirektor in Vorarlberg, Wolfgang Burtscher: "Allein das Gefühl für einen Bewerber um die Position eines Landesdirektors, dass es hier jemanden gibt in der Politik, der sich das aussuchen kann, ist völlig anachronistisch."
Landespolitiker bestehen auf Mitsprache
Die Chancen auf eine Abschaffung dieser Bestimmung sind freilich nicht sehr groß. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) spricht wohl für alle neun Landeschefs, wenn er am Anhörungsrecht festhält – und sich auch gegen eine Reduktion der Zahl der Ländervertreter im ORF-Stiftungsrat ausspricht. Das wichtige Aufsichtsgremium hat 35 Mitglieder, davon neun aus den Ländern, viele halten den Stiftungsrat für zu groß. Kaiser: "Wenn man sich zum Föderalismus bekennt, muss man auch den Mut haben, das eine oder andere größere Gremium in Kauf zu nehmen."
"Hängt vom Rückgrat des ORF-Landesdirekors ab"
Die Landespolitiker wollen also beim ORF weiter mitreden, die von ihnen entsandten Stiftungsräte schließen sich jetzt auch in einer Allianz zusammen, um gegenüber der Geschäftsführung noch mehr Gewicht zu haben. Ex-Landesdirektor Wolfgang Burtscher schildert, wie dieses Gewicht in den Landesstudios selber zu spüren ist: "Ich habe mich dem zu widersetzen versucht. Ich habe zweimal im Jahr mit dem Landeshauptmann eine Aussprache gehabt, wo er mir gesagt hat, das gefällt ihm nicht und das so - ich hab dann meinen Teil da dazugesagt. Ich denke, es hängt immer vom Rückgrat eines Landesdirektors ab, wie sehr er sich den Begehrlichkeiten der Landespolitik widersetzt."
Konstruktiver Umgang mit einem Machtblock
Die amtierenden ORF-Landesdirektoren wollten zu diesem heiklen Thema nicht Stellung nehmen. Ihr Sprecher ist Norbert Gollinger, der Landesdirektor in St. Pölten. Sein Landesstudio muss immer wieder als Negativbeispiel herhalten, wenn es um den Umgang mit der Landespolitik geht. Zuletzt ist dieser Eindruck durch eine schaumgebremste Berichterstattung über die Erwin-Pröll-Stiftung nicht relativiert worden. Hubert Wachter, Kenner der Medienszene dort, spricht von einer "Bunkerstimmung" bei Politik und Medien in Niederösterreich. Dazu habe eine Dynamik geführt, die darin gründet, dass die Medienleute dort seit Jahrzehnten mit einem Machtblock konfrontiert sind und damit konstruktiv umgehen müssen, so ist die Erwartung auch an das Landesstudio.
Das lange SMS eines Ex-Stiftungsrats
In welchem Spannungsfeld dort gearbeitet wird, zeigt ein Beispiel aus Tirol, wo im Jänner eine neue Initiative der Landesregierung vorgestellt wurde. Ein neuer Job für Ex-Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle schaute dabei auch heraus, das wurde in der Pressekonferenz hinterfragt und dann vom ORF Tirol kritisch berichtet. Worauf Ex-ORF-Stiftungsrat Andreas Braun zum Handy griff und ein ellenlanges SMS an Landesdirektor Helmut Krieghofer schickte. Beide sind in der Tiroler ÖVP gut vernetzt, aber der ORF-Landeschef stellte sich vor seinen Mitarbeiter, der Ex-Stiftungsrat ruderte zurück. Ein Sittenbild, das zweierlei beweist: Es gibt in den Landesstudios kritischen Journalismus. Und die Politik greift beinhart auf die Landesstudios zu, wenn es sich ergibt.
