APA/HANS KLAUS TECHT
Salzburger Nachtstudio, 7. November 2018
Hans Kelsen, die Demokratie und die Gewaltenteilung
Im Zuge der Regierungskrise des Jahres 2019 wurde Bundespräsident Alexander van der Bellen nicht müde, die Schönheit und Eleganz der österreichischen Bundesverfassung zu loben. Ihrem Mitverfasser Hans Kelsen widmete das "Salzburger Nachtstudio" eine eigene Sendung.
16. August 2019, 12:03
Salzburger Nachtstudio | 07 11 2018
Er war einer der brillantesten Rechtsgelehrten des 20. Jahrhundert - und ein politischer Theoretiker von Graden: Der aus Prag stammende Kleinunternehmersohn Hans Kelsen, der als Mitverfasser der österreichischen Bundesverfassung und als Autor bahnbrechender Schriften zu Rechtspositivismus, Staatsrecht und Demokratie unter anderem zu den Feindbildern der Konservativen und Völkischen seiner Zeit gehörte.
Im Gegensatz zu seinem großen antiliberalen Kontrahenten Carl Schmitt, der die Machtergreifung der Nationalsozialisten als "Kronjurist des Dritten Reichs" aktiv unterstützt hat, blieb Kelsen bis zu seinem Tod ein engagierter Verteidiger demokratischer Gewaltenteilung. "Demokratie schätzt den politischen Willen jedermanns gleich ein", schreibt der prominente Jurist in seinem Werk "Verteidigung der Demokratie": "Darum gibt sie jeder politischen Überzeugung die gleiche Möglichkeit, sich zu äußern und im freien Wettbewerb um die Gemüter der Menschen sich geltend zu machen".
Demokratie, so postulierte Kelsen, sei eines gerade nicht - die Herrschaft einer Mehrheit über eine Minderheit: "Die für die Demokratie so charakteristische Herrschaft der Majorität unterscheidet sich von jeder anderen Herrschaft dadurch, dass sie eine Opposition - die Minorität - ihrem innersten Wesen nach nicht nur begrifflich voraussetzt, sondern auch politisch anerkennt und in den Grund- und Freiheitsrechten, im Prinzip der Proportionalität schützt".
Im "Salzburger Nachtstudio" ist Hans Kelsen im Original-Ton zu hören, darüber hinaus geben prominente Kelsen-Expertinnen und -Experten wie Clemens Jabloner, Irmgard Griss, Tamara Ehs und Heinz Fischer Auskunft über jenen Mann, den der deutsche Rechtsphilosoph Horst Dreier einst als "Juristen des 20. Jahrhunderts" bezeichnet hat.
