Die Fahnen der Mitgliedsstaaten im Europaparlament

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Das Ö1 Europagespräch

Wer bestimmt die österreichische Außenpolitik?

Das kleine neutrale Österreich war lang stolz darauf, auf internationaler Ebene ein großer Akteur zu sein - zum Beispiel bei Vermittlungsmissionen im Nahen Osten oder zwischen Ost und West während des Kalten Krieges. Mit dem Beitritt zur EU im Jahr 1995 schrumpften die heimischen Ambitionen.

Außenpolitik, so schien es, konnte nach Brüssel ausgelagert werden. Doch spätestens mit dem russischen Angriff auf die Ukraine am 24. Februar ist die Frage mit großer Wucht in den politischen Alltag zurückgekehrt: Wie soll die Außenpolitik des Landes aussehen? Wer kann und soll bei der Gestaltung mitreden? Und welche Schwerpunkte soll Österreich dabei eigentlich setzen?

Diesen Fragen geht das „Ö1 Europagespräch“ nach, das gemeinsam mit der Monatszeitschrift Datum organisiert wird. Denn Außenpolitik müsste dringend von einer breiteren Öffentlichkeit diskutiert werden.

Zentrales Anliegen der österreichischen Außenpolitik

Das wird klar, wenn man sich eines der zentralen Anliegen der österreichischen Außenpolitik anschaut, den Westbalkan. Seit Jahren tritt die österreichische Politik dafür ein, die Länder der Region näher an die Europäische Union heranzuführen. Glaubt man den offiziellen Aussagen des Außenministers, ist das Ziel langfristig eine Vollmitgliedschaft in der Union.

Doch bei der eigenen Bevölkerung ist dieses Anliegen nicht nur weitgehend unbekannt. Noch schlimmer: Laut Meinungsumfragen ist eine große Mehrheit der Bevölkerung schon seit vielen Jahren gegen den Beitritt dieser Länder. Sollte es jemals eine Volksabstimmung darüber geben, würde die Bevölkerung diesem wichtigsten außenpolitischen Projekt des offiziellen Österreichs eine Abfuhr erteilen.

Als Gäste begrüßt Moderator Markus Müller-Schinwald: Franz Eder, Universität Innsbruck; Emil Brix, Diplomatische Akademie Wien; Gudrun Harrer, Der Standard; Nadja Schmidt, ICAN Austria.

Gestaltung: Markus Müller-Schinwald