ORF III

Im Zwielicht gekaufter Sendungen

Der Kultur-Spartensender soll jahrelang Dokumentationen in sein Programm genommen haben, die etwa von den ÖBB, dem Donauinselfest oder dem ÖVP-Bauernbund bezahlt worden sind, ohne das auszuweisen. Wie groß ist das Problem rund um sogenannte Produktionskostenzuschüsse?

Erwin Pröll sei der "Cristiano Ronaldo des Wahlkampfs", sagt Stadionsprecher Andreas Marek. Künstler André Heller nennt Pröll einen "gelungenen Menschen". Und Schriftsteller Robert Menasse befindet: Pröll sei anderen Politikern in Sachen Europa "Lichtjahre voraus" gewesen. All das sind Zitate aus der Dokumentation "Erwin Pröll – Von A bis Z", einer einstündigen Lobeshymne auf den ehemaligen niederösterreichischen ÖVP-Landeshauptmann zu dessen 75. Geburtstag.

Wenn einen die „Scheiß-Presse“ quält

Der Skandal um die umstrittene Erwin-Pröll-Privatstiftung, kritische Oppositionsstimmen oder Prölls fragwürdiger Umgang mit Medien – davon erfährt man in dem Film nichts. Wobei Prölls Medienverständnis indirekt doch vorkommt. Aktionskünstler Hermann Nitsch erzählt von seiner ersten Begegnung mit Pröll. "Die Scheiß-Presse quält mich", habe Nitsch zu Pröll gesagt. Und dieser habe geantwortet: "Mich auch." Das sei der Beginn der Freundschaft zwischen Nitsch und Pröll gewesen.

"Erwin Pröll von A-Z"

"Erwin Pröll von A-Z"

ORF/MEDIENWERKSTATT BREISACH

Bauernbund kaufte die DVD-Rechte

Ausgestrahlt wurde der schmeichelhafte Film im Dezember 2021 auf ORF III, produziert wurde er extern. Dass sich die Produktionsfirma die Kosten vom Bauernbund, also einer ÖVP-Vorfeldorganisation, querfinanzieren hat lassen, ist erst durch Recherchen des Investigativjournalisten Michael Nikbakhsh vom Podcast "Die Dunkelkammer" ans Licht gekommen. Rund 25.000 Euro soll der ORF bezahlt haben, 50.000 Euro der Bauernbund. "Der Niederösterreichische Bauernbund hat uns bestätigt, dass er an dieser Produktion die Lizenzrechte zur Herstellung von DVDs des Films '75 Jahre Erwin Pröll' erworben habe", sagt Nikbakhsh. Wie viele DVDs tatsächlich hergestellt wurden, habe der Bauernbund nicht verraten.

Die zuständige ORF-III-Redaktion hat sich geweigert, den Film abzunehmen, wie es bei zugekauften Filmen eigentlich Standard ist. Im Abspann des Pröll-Films stand deshalb schlussendlich auch nur ein Name: jener von ORF-III-Geschäftsführer Peter Schöber.

Imagefilme, die im Programm landen

Nikbakhsh hat auch weitere Beispiele dubioser Dokumentationen mit intransparenter Finanzierung gefunden, nachdem ein großer Datensatz ORF-interner Dokumente auf seinem Schreibtisch gelandet ist. Diesen arbeitet er gerade ab, weitere Veröffentlichungen sollen folgen. Es ziehe sich wie ein "roter Faden" durch, sagt Nikbakhsh. "Du zahlst und du kommst vor."

Auch ein Film über 40 Jahre Donauinselfest, beauftragt und bezahlt von jener SPÖ-nahen PR-Firma, die das Donauinselfest veranstaltet, hat es auf ORF III geschafft. Ebenso wurde ein Imagefilm über 100 Jahre ÖBB, in Auftrag gegeben von den ÖBB, ausgestrahlt. Bei der ORF-III-Serie "Wa(h)re Kunst" über Galeristen und Kunsthändler, ebenfalls extern produziert, sollen Protagonisten sogar selbst dafür gezahlt haben, vorzukommen.

"Musik für Millionen - 40 Jahre Donauinselfest"

"Musik für Millionen - 40 Jahre Donauinselfest"

ORF

Gegen jeden Anschein der Käuflichkeit

Externe Produzenten holen sich Geldgeber an Bord, der unter Sparzwang stehende Sender erhält billigen Content. Lässt man journalistische Standards außer Acht, sei das eigentlich eine Win-win-Situation, so Nikbakhsh. Für die 50-minütige ÖBB-Doku habe der ORF gerade einmal 1.500 Euro an Lizenzgebühren bezahlt. Ein Schnäppchen.

Die Vorwürfe wiegen schwer, auch für den ORF-Redaktionsrat. "Wir halten das für absolut unzulässig, weil hier auch mit der Glaubwürdigkeit des gesamten Unternehmens gespielt wird", sagt Sprecher Dieter Bornemann. Das Publikum müsse sich immer darauf verlassen können, dass das, was es im ORF sieht oder hört, journalistisch geprüft und relevant sei und journalistischen Qualitätskriterien entspreche.

Compliance-Stelle und Thurnher am Zug

Rechtlich sind solche sogenannten Produktionskostenzuschüsse gedeckt, trotzdem liegt die Causa aktuell bei der Compliance-Stelle im Haus. Die Prüfung läuft, die amtierende Generaldirektorin Ingrid Thurnher – die bis Ende 2021 Chefredakteurin von ORF III war – kümmert sich auch persönlich um den Fall. Die ORF-III-Betriebsversammlung verlangt von Thurnher eine rasche Prüfung und Konsequenzen.

Gegen Manager und Topverdiener Schöber, der im Zentrum der Causa steht, sind das nicht die ersten Vorwürfe. Mitarbeiter haben ihm schon vor Jahren ein toxisches Arbeitsumfeld und redaktionelle Eingriffe vorgeworfen. Bisher blieb für Schöber alles ohne Folgen, abgesehen davon, dass zwischen seiner Geschäftsführung und der Redaktion eine neue Ebene eingeführt wurde, die als Puffer dienen soll.

Zuschüsse zu Produktionskosten sind üblich

Im Oktober feiert der Sender mit seinen 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern seinen 15. Geburtstag. Rund 30 Millionen Euro Budget hat der Spartensender jährlich zur Verfügung – zu wenig, um das Programm ohne fragwürdige externe Produktionen zu füllen? Für Medienjournalist Peter Plaikner ist das eine Ausrede. "Das ist eine oft gehörte Innensicht im ORF, ist aber im Vergleich mit seinen Mitbewerbern nicht haltbar", so Plaikner.
Er spricht bei den Produktionskostenzuschüssen von einer Grauzone, die dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk schade. Und das Problem ist laut Plaikner viel größer und betreffe längst nicht nur den Kultursender, sondern auch den Sport und den regionalen Bereich in den Landesstudios.

Redaktionelle Hoheit ist der Knackpunkt

Kommunikationswissenschafter Jakob-Moritz Eberl von der Universität Wien sieht in den Recherchen vor allem ein grundlegendes Problem. Dort, wo Geldgeber Einfluss auf Inhalte nehmen können, verschwimmen die Grenzen zwischen unabhängiger Berichterstattung und strategischer Öffentlichkeitsarbeit. Grundsätzlich seien Querfinanzierungen mit anderen Geldgebern nicht unüblich. Die große Frage sei dann aber: "Wer hat eigentlich die redaktionelle Hoheit? Wenn diese redaktionelle Hoheit alleine bei der PR-Maschinerie bleibt, dann gibt es hier einen ganz klaren Interessenkonflikt und auch einen Konflikt mit der zentralen Bedeutung dessen, was ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk zu leisten hat", so Eberl.

Genau diese redaktionelle Unabhängigkeit soll bei mehreren ORF-III-Sendungen laut "Dunkelkammer"-Recherchen zumindest fragwürdig gewesen sein. Brisant ist das auch deshalb, weil ORF III für viele als öffentlich-rechtliches Aushängeschild gilt. Eberl: "Gerade ORF III lebt vom Image als Kultur-, Informations- und Dokumentationssender."
Diese Glaubwürdigkeit stehe auf dem Spiel. Für den ORF geht es um alles – in einer heiklen Phase, in der das Haus nicht aus den Schlagzeilen kommt. Strukturelle Reformen seien bitter nötig, einmal mehr hätten die internen Kontrollmechanismen versagt, sagt der Medienwissenschafter.

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