Europa-Journal

Spanien/Portugal: die Krise der Sozialdemokraten (Josef Manola)
Tschechien: die Ausgrenzung der Roma-Kinder (Stefan Heinlein)
Europa: Initiativen für die größte Minderheit Europas (Rainer Springenschmid)
Tschetschenien: der Personenkult um Kadyrow (Markus Müller)

Mit dem Rücktritt von Premierminister Jose Socrates und vorgezogenen Parlamentswahlen im Juni in Portugal und der Ankündigung des spanischen Regierungschefs Zapatero, 2012 nicht mehr anzutreten, hat die Wirtschaftskrise in beiden Ländern die regierenden Parteien gezeichnet. Der Grund ist die in beiden Ländern anhaltende Wirtschafts- und Bankenkrise
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Die meisten der etwa 300.000 Roma in Tschechien leben in Ghettos mit hoher Arbeitslosigkeit. Jedes dritte Romakind landet in einer Sonderschule. Trotz wachsender internationaler Kritik hat sich bisher kaum etwas an dieser systematischen Diskriminierung geändert. Viele Familien haben deshalb resigniert - nur wenige Roma schaffen gegen alle Widerstände, diesen Teufelskreis zu durchbrechen.
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Integration statt Ausweisung: Nach dem Streit um die Roma-Politik drängt die EU-Kommission die 27 Staaten zur wirtschaftlichen und sozialen Integration dieser Minderheit. Die in der EU lebenden 10 bis 12 Millionen Roma sollen mehr Jobs und einen besseren Zugang zu Wohnungen, Schulen und Gesundheitsversorgung erhalten. Ein Gespräch mit EU-Kommissarin Viviane Reding
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In Wien läuft zurzeit der Prozess wegen des Mordes an einem tschetschenischen Flüchtling in Wien vor zwei Jahren. Laut einem Bericht des Österreichischen Verfassungsschutzes soll niemand anders als der tschetschenische Präsident Ramzan Kadyrow den Mord in Auftrag gegeben haben. Anfragen der Wiener Staatsanwaltschaft, Kadyrow als Zeugen zu befragen werden in Grosny aber ignoriert, denn Kadyrow hat Besseres zu tun. Zu dem Personenkult, der rund um ihn herum entsteht, passen solche Klagen nicht, berichtet aus Grosny Markus Müller

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