Dimensionen - die Welt der Wissenschaft
Europa: Demokratie ohne Öffentlichkeit?
Gestaltung: Johann Kneihs
22. April 2013, 19:05
Seit den Anfängen der heutigen Europäischen Union vor mehr als sechzig Jahren haben sich schrittweise Zuständigkeiten auf die über- bzw. supranationale Ebene verschoben. Aber welche europäische Öffentlichkeit begleitet die politischen Entscheidungen in Brüssel, die Abstimmungen in Straßburg? Seit der Antike gilt ein "öffentlicher Raum", zunächst als physischer Ort, inzwischen als von (Massen-)Medien geschaffene Begegnungsstätte, als unabdingbare Voraussetzung für Informations- und Gedankenaustausch, Meinungs- und Willensbildung. Dagegen scheint für Europa, im Sinn der 27 verbundenen Staaten, eine solche Öffentlichkeit zu fehlen - eine der Tatsachen, die mit dem Schlagwort "Demokratiedefizit" kritisiert werden. Nationale Medien erfüllen die Aufgabe kaum, zeigen Studien: Sie bleiben weitgehend den Standpunkten ihrer Länder verpflichtet; von Meinungen, Diskussionen und Perspektiven jenseits der Grenzen wird nur bruchstückhaft berichtet. Dagegen konnten sich transnationale Medien bisher nur ansatzweise etablieren. Die größte Breitenwirkung erreichen die Sender Eurosport und Euronews; andere Medien erreichen eine interessierte (Fach-) Öffentlichkeit, so das Internetforum "Eurozine", das von 80 europäischen Kulturzeitschriften getragen wird, oder der Sender EuroparlTV, der in allen 23 EU-Amtssprachen berichtet. Was - neben der offensichtlichen Herausforderung einer großen Sprachenvielfalt - behindert den direkten Informations- und Meinungsaustausch in Europa? Kann - oder muss - eine europäische Öffentlichkeit abseits etablierter Medienkanäle entstehen, im Internet und in sozialen Netzwerken, etwa im Zusammenhang mit dem neuen politischen Instrument Europäische Bürgerinitiative?
