Journal-Panorama
Kabinett Faymann II: Die Regierungserklärung
Gestaltung: Innenpolitische Redaktion
17. Dezember 2013, 18:25
Die neue Bundesregierung stellt sich dem Parlament. Der letzte Nationalratssitzungstermin vor Weihnachten wird für die Erklärung der Pläne der neuen Koalition genützt werden.
"Nichts Neues, nur Klein-Klein, kein großer Wurf" war in den ersten Reaktionen auf die Einigung von SPÖ und ÖVP zu hören. Ob sich das bis Dienstag ändert, wird die Debatte im Nationalrat zeigen. Dann wird der Regierungspakt im Detail präsentiert - und die Opposition bekommt Gelegenheit, ihre Meinung dazu zu sagen. Im Jahr 2008 dauerte die Debatte zur Regierungserklärung 13 Stunden lang.
Wir fassen den wohl wieder sehr langen Parlamentstag zusammen.
